302013056317 Logo (DPMA, 24.10.2013)
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Die Deutsche Marke 302013056317 wurde als Bildmarke am 24.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Kreis #Andere stilisierte Männer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130563174 |
| Registernummer | 302013056317 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Seattle Wash.
US
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tee und Teemischungen; Süßwaren; Bonbons, nämlich Pfefferminzbonbons mit Teegeschmack; Honig in Form eines Löffels; Kräuterteegetränke; Getränke und Konzentrate auf Tee- und Kräuterteebasis mit Fruchtgeschmack; gefrorene Süßwaren mit Tee-, Kräutertee- und Fruchtgeschmack; Kakao; Tee [mit und ohne Kräuter]; Kakaogetränke; Getränke auf Schokoladenpulverbasis und Getränke auf Vanillebasis; Soßen als Getränkezusatz; Schokoladensirup; aromatisierende Sirupe als Getränkezusatz; trinkfertiger Tee; Eiscreme und gefrorene Süßwaren, nämlich Eiscreme, Eismilch, gefrorener Joghurt, gefrorene Sojadesserts; Kandiszucker und Konditorwaren, nämlich Schokolade, Zucker, Zuckermandeln und gefrorene Süßwaren; Backwaren, nämlich Muffins, Scones [weiche Brötchen aus Rührteig], Kleingebäck, Biskuits, Kekse, Brot, Feinbackwaren; Nahrungsriegel, nämlich Nahrungsriegel auf Getreidebasis und Lebensmittelriegel auf Haferbasis; Zucker; Gewürze; Honig; Agavensirup
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Getränke, Sirupe für die Aromatisierung und Zubereitung von Getränken
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Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao, abgepackte und zubereitete Lebensmittel, elektrische und nichtelektrische Geräte in Verbindung mit Tee, Haushaltswaren, Küchengeschirr, Glaswaren, Geschenkartikel, Teller, Schüsseln, Vorratsbehälter, Skulpturen, Figurinen, Kunstgegenstände, Bekleidungsstücke, Kerzen, Weihrauch, Duftstoffe für das Heim, persönliche Pflegeprodukte, Musikaufzeichnungen und Bücher; Großhandelsdienstleistungen, alle in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao, abgepackte und zubereitete Lebensmittel, elektrische und nichtelektrische Geräte in Verbindung mit Tee, Haushaltswaren, Küchengeschirr, Glaswaren, Geschenkartikel, Teller, Schüsseln, Vorratsbehälter, Skulpturen, Figurinen, Kunstgegenstände, Bekleidungsstücke, Kerzen, Weihrauch, Duftstoffe für das Heim, persönliche Pflegeprodukte, Musikaufzeichnungen und Bücher; Versandhandels- und Katalogversandhandelsdienstleistungen, auch computergestützte Onlinedienste; computergestützte Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Form direkter Auftragswerbung beim Endverbraucher durch Handelsvertreter; Online-Bestelldienste und Online-Einzelhandelsdienstleistungen, alle in Bezug auf Kaffee; Tee; Kakao; abgepackte und zubereitete Lebensmittel; elektrische und nichtelektrische Geräte in Verbindung mit Tee; Haushaltswaren; Küchengeschirr; Glaswaren; Geschenkartikel; Teller; Schüsseln; Vorratsbehälter; Skulpturen; Figurinen; Kunstgegenstände; Bekleidungsstücke; Kerzen; Weihrauch; Duftstoffe für das Heim; Musikaufzeichnungen und Bücher; mit den vorstehend genannten Waren verbundene computergestützte Online-Geschenklisten und Geschenkbestelldienste
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Franchising, nämlich Bereitstellung technischer Beratung bei der Einrichtung und dem Betrieb von Restaurants, Cafés, Teehäusern und Snackbars
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Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Cafeterias, Imbissstuben, Teebars und Teehäusern, Teestuben; Betrieb von Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Restaurants mit Lieferservice; Cateringdienste, auch zur vertraglichen Speisenversorgung; Zubereitung von Speisen und Getränken zur Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2024 | 202400245369 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. August 2016 | 201620639520 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2014 | 201300350110 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 22. Juli 2014 | 201400048327 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Juli 2014 | 201300350110 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Februar 2014 | 201300350110 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130563174