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The German trademark SchwarmBatterie was filed as Word mark on 10/22/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/14/2014.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020130558049 |
| Register number | 302013055804 |
| International trademark | No. IR1229112, September 14, 2024 |
| Application date | October 22, 2013 |
| Publication date | February 14, 2014 |
| Entry date | January 14, 2014 |
| Start of opposition period | February 14, 2014 |
| End of the opposition period | May 14, 2014 |
| Expiration date | October 31, 2033 |
Trademark owner
20097 Hamburg
DE
Trademark representatives
20355 Hamburg
DE
goods and services
7
Energieerzeugungsanlagen, nämlich Stromgeneratoren, Gas- und Dampfturbinen, Verbrennungsmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Teile von Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung, nämlich Verbrennungsmotoren, Stromgeneratoren; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Verbrennungsmotoren für Blockheizkraftwerke; Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate (Blockheizwerke)
9
Geräte und Anlagen zur Elektrizitätserzeugung, nämlich Batterien [elektrisch], Zündbatterien, Sonnenbatterien; Brennstoffzellen; physikalische, elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Teile von Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung, nämlich Brennstoffzellen; Computersoftware; herunterladbare Computersoftware erhältlich über das Internet und drahtlose Geräte; Computerhardware; Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten; Sender und Empfänger für elektronische Signale
12
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land
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Dienstleistungen eines Energiemaklers, nämlich die Vermittlung von Verträgen über den Kauf von Elektrizität oder Gas, Vermittlung von Verträgen mit Energie- und Stromlieferanten, -erzeugern und -verbrauchern; betriebswirtschaftliche und organisatorische Planung von Klimaschutzmaßnahmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Planung für den Vertrieb und die Herstellung von Batterien [elektrisch] sowie für den Betrieb von Heizungsgeräten, Heizkesseln und Brennern, Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung, Wärmepumpen, Blockheizkraftwerken, Brennstoffzellen, Brennstoffzellenheizgeräten, Maschinen für die Strom- und Energieerzeugung, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Mess-, Steuer- und Regelgeräten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität oder Gas; Ablesung von Mess- und Kontrollgeräten für Dritte, auch online; Aufbereitung von Messwerten durch Systematisierung in Computerdatenbanken, auch online; Auswertung von Messwerten zu Abrechnungszwecken, auch online; Fernablesung von Mess- und Kontrollgeräten zu Abrechnungszwecken, auch online; Dateienverwaltung mittels Computer; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze bereitgestellte Computersoftware; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware zur Verwendung auf mobilen digitalen elektronischen Taschengeräten und anderen Heimelektronikgeräten; Werbung, insbesondere Veröffentlichung Werbetexte mit Bildern und/oder Filmen bestehenden Werken, insbesondere Multimedia-Werke, jeweils auch zur Übertragung in digitalen Datennetzen
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Projektplanung und Dienstleistungen eines Baubetreuers (ausgenommen Planung und Installation von Beleuchtungseinrichtungen), nämlich Vorbereitung und Durchführung fremder Bauvorhaben in finanzieller Hinsicht; Finanzierung von Energieübertragungs-, Energieverteilungs- und Energieerzeugungsanlagen; Immobilienwesen
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Bauwesen; Bau, Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Energieerzeugungsanlagen, Heizungsgeräten, Heizkesseln und Brennern, Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung, Blockheizkraftwerken, Brennstoffzellen, Brennstoffzellenheizgeräten, Maschinen für die Strom- und Energieerzeugung, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Mess-, Steuer- und Regelgeräten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität oder Gas; Durchführung von Bauvorhaben, nämlich Erstellung schlüsselfertiger Bauten für Energieübertragungs-, Energieverteilungs- und Energieerzeugungsanlagen; Installation und Wartung von Computerhardware; Errichtung von Fertigungen und Montagen (Montagearbeiten)
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Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Messwerte von Mess- und Kontrollgeräten durch Telekommunikation; elektronische Übertragung von Computersoftware über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze; Übertragung und Verbreitung von Daten oder audiovisuellen Bildern über ein weltweites Computernetz oder das Internet
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Energieversorgung durch Lieferung und Verteilung von Strom oder Gas; Weiterleitung von elektrischer Energie und Heizwärme
40
Strom- und Energieerzeugung; Vermietung von Wärmeerzeugungsanlagen
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, Veröffentlichung und Herausgabe von aus Texten (ausgenommen Werbetexte) und/oder Druckereierzeugnissen mit Bildern und/oder Filmproduktion bestehenden Werken, insbesondere Multimedia-Werke, soweit in Klasse 41 enthalten, jeweils auch zur Übertragung in digitalen Datennetzen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Entwicklungen, technische Planungen, Überwachung von Fertigungen und Montagen; technische Beratung zu wärmetechnischen Geräten; Vermietung von Mess- und Kontrollgeräten; Aktualisierung von Computersoftware; Entwurf, Entwicklung und Design von Computersoftware; Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware; Software as a Service [SaaS]; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich
45
Lizenzierung von Computersoftware
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 15, 2023 | 202200357472 | 4 | Extension, Verlaengert |
| October 17, 2022 | 202200342449 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 11, 2014 | 201400012267 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 14, 2014 | 201300337603 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130558049