Statolizer

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Statolizer wurde als Wortmarke am 14.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 23. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130552016
Registernummer 302013055201
Anmeldedatum 14. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2014
Eintragungsdatum 04. April 2014
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2014
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber


89250 Senden
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Filterelemente als Teile von Maschinen zur Fest-Flüssig-Trennung, nämlich Filterplatten und Rahmen, Kammerfilterelemente, Membranfilterelemente, Unterdruckfilter, Drucktankfilterelemente, Scheibenfilterlemente, Siebböden, Filternutschenelemente, Eindickerplatten sowie Sonderausführungen von Filtern für Sonderanwendungen; Zubehörteile für Filterelemente (Maschinenteile), nämlich Traggriffe, Ablaufhähne, Tuchhaltenocken, Tuchverschraubungen, Klemmringe, Verteilerringe, Distanzhalter, Plattenführungsteile, Anschlußplatten und Anschlußrohre; Behälter für Flüssigkeitsanlasserzellen und für Elektro-Großmotoren aus Kunststoffen bzw. Kunststoffen mit Metallarmierungen; Rührwerkpropeller, insbesondere aus Stahl mit dickwandiger Kunststoffummantelung; keine der vorstehend genannten Waren für den petrochemischen Einsatz in der Forschung, der Produktion oder der Ausnutzung von Öl, Gas und/oder erneuerbarer Energie
35 Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von verfahrenstechnischen Anlagen und Anlagenteilen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für den petrochemischen Einsatz in der Forschung, der Produktion oder der Ausnutzung von Öl, Gas und/oder erneuerbarer Energie
37 Dienstleistungen im Bereich Filtration, nämlich Inbetriebnahme von Filteranlagen, Montagearbeiten zur Umrüstung von Filterpressen; Bauwesen, nämlich Bau von verfahrenstechnischen Anlagen und Anlageteilen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für den petrochemischen Einsatz in der Forschung, der Produktion oder der Ausnutzung von Öl, Gas und/oder erneuerbarer Energie
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs, Technikers oder Chemikers im Umweltschutz und in der industriellen Reststoff-Reintegration; ingenieurwissenschaftliche und technische Projektierung und Planung im Bereich Filtration; technische Überwachung von Filteranlagen bezüglich der Filtrationsparameter bzw. des Filtrationsergebnisses; ingenieurwissenschaftliche und technische Optimierung der Filtrationsparameter; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für den petrochemischen Einsatz in der Forschung, der Produktion oder der Ausnutzung von Öl, Gas und/oder erneuerbarer Energie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2024 202400062437 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2024 202400029857 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2023 202200357125 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2022 202200033532 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2016 201400141713 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
12. Januar 2016 201500044766 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Februar 2015 201500044766 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. September 2014 201400141713 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. April 2014 201300338791 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130552016