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Die Deutsche Marke memo wurde als Wortmarke am 16.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130550072 |
| Registernummer | 302013055007 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
97259 Greußenheim
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Druckerverbrauchsmaterialien, nämlich Druckertoner, Druckertinte; Tintenpatronen; Tonerkartuschen; Tintendruckköpfe; Tonermodule mit integrierter Entwickler- oder Trommeleinheit; Tonerkassetten; Wasserfarben
3
Waschmittel und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Vollwaschmittel; Geschirrspülmittel; Allzweckreiniger für Haushalt und Gewerbe
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Feuerlöschgeräte; Kabelkanäle; Trommeln und Entwicklereinheiten für Drucker; alle vorgenannten Waren nicht für den Bereich der Haus-, Sanitär-, Heizungs- und Energietechnik
16
Buchbindeartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Kopierkarton; Malkästen (Künstler und Schülerbedarf); Ersatzfarben für Malkästen (Künstler und Schülerbedarf); Stempel; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebebandroller für Papier- und Schreibwaren; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke, einschließlich Küchenpapier, Küchentücher, Küchenrollen, Papierservietten, Kosmetiktücher, Taschentücher, Toilettenpapier
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Aktentaschen; Dokumentenmappe; Einkaufstaschen; Rucksäcke; Tragetaschen und -beutel
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Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Büromöbel, einschließlich Container, Regale, Hängeboxen, Haltevorrichtungen für Computer sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Warn, soweit in Klasse 20 enthalten; Fußbodenschoner für Büromöbel; Kartenboxen, nämlich Kästen/Kisten (nicht aus Metall)
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spülzeug, nämlich Spülbürsten, Spülbürstenköpfe, Spülschwämme, Spültücher
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Frottierwaren, insbesondere Duschtücher, Handtücher, Saunatücher, Gästehandtücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Parkettschoner aus Filz
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Schlafbekleidung; Schürzen; Bademäntel
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Vorleger
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kaffeeextrakte und -zubereitungen; Getränke auf Kaffeebasis; Küchenkräuter konserviert, einschließlich Zichorie als Kaffeeersatz; Teeextrakte; Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Zubereitungen auf der Grundlage von Malz; Zubereitungen auf Kakaobasis; Schokolade; Süßwaren; Schokoladenzubereitungen und -getränke; Mate-Tee; Lebensmittel auf der Basis von Mate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2023 | 202200356996 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. November 2023 | 202300338741 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Mai 2018 | 201520342275 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 18. Januar 2017 | 201700005272 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. April 2016 | 201520342275 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 30. November 2015 | 201300336053 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130550072