3 Logo (DPMA, 11.10.2013)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 3 wurde als Wort-Bildmarke am 11.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Drei vorherrschende Farben #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130544706 |
| Registernummer | 302013054470 |
| Internationale Marke | Nr. IR1216785, 05. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2023 |
Markeninhaber
HONG KONG
CN
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mechanisch betätigte, elektrisch oder motorisch betriebene Geräte oder Maschinen für Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, für den Bau von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen sowie für Hoch- und Tiefbau; Werkzeugmaschinen; Kompressoren (Maschinen), Motoren und Pumpen (Maschinen) zur Verwendung im Zusammenhang mit der Kontrolle solcher Werkzeuge und Geräte; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, die in Klasse 7 enthalten sind, einschließlich elektrischer Küchenmaschinen und -geräte, einschließlich Misch-, Rühr- und Knetgeräte, Auspressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, motorbetriebene Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; elektrische Abfallentsorgungsgeräte, einschließlich Abfallzerkleinerer und Abfallpressen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung (ausgenommen Trockenmaschinen) von Wäsche und Kleidung, einschließlich Waschmaschinen, Trockenschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschließlich elektrischer Geräte zur Reinigung von Fenstern und elektrischer Geräte zur Reinigung von Schuhen sowie Staubsauger; Teile aller vorstehend genannten Waren, die in Klasse 7 enthalten sind, einschließlich Schläuche, Rohre, Staubfilter, Staubsaugerbeutel, die alle für Staubsauger vorgesehen sind; elektrisches Werkzeug; elektrische Handbohrer; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); Farbpistolen [Handwerkzeuge]; Poliermaschinen [elektrisch]; Pumpen [Maschinen]; Zentrifugalpumpen; Sägen [Maschinen]; Kettensägen; elektrische Klebepistolen; Farbspritzpistolen; elektrische Schweißmaschinen; Luftpumpen [als Garageneinrichtung]; Warenverkaufs und -ausgabeautomaten, insbesondere für Getränke und Lebensmittel; elektrisch betriebene Versiegelungsmaschinen, insbesondere Folienschweißgeräte
8
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, für den Bau von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen sowie für Hoch- und Tiefbau; elektrische Bügeleisen
9
elektrische Küchen- und Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Kontrollgeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; beschriebene und leere maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Kontrolle und den Betrieb von Haushaltsgeräten; Teile aller vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und elektrische Kochgeräte, insbesondere Heizgeräte, Öfen (Heizgeräte), Küchenherde, Öfen, Back-, Brat-, Grill-, Röst- und Auftaugeräte sowie Warmhalteplatten, Tauchsieder, selbsterhitzende Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühl- oder Gefriergeräte, insbesondere Kühlapparate, Tiefkühltruhen, kombinierte Kühl-/Gefriergeräte, Eismaschinen und -geräte; Trocknungsgeräte, einschließlich Wäschetrockner, Wäschetrockengeräte, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dampffilteranlagen, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate, einschließlich Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte, einschließlich sanitäre Apparate, außerdem Geräte für Dampf-, Luft- und Wasserleitungssysteme, Warmwassergeräte, Boiler und Durchlauferhitzer; Spülbecken; Wärmepumpen; elektrische Geräte zur Herstellung von Speiseeis; Teile aller vorstehend genannten Waren, die in Klasse 11 enthalten sind
37
Wartung und Reparatur von Geräten, Werkzeugmaschinen und Handwerkzeugen, Maschinen, Geräten für Haushalt, Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, für den Bau von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen sowie für Hoch- und Tiefbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2020 | 202000403617 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2015 | 201520331322 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2014 | 201400415422 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2014 | 201400032074 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Januar 2014 | 201300335436 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130544706