302013054119

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013054119 wurde als Marke am 09.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 3020130541197
Registernummer 302013054119
Anmeldedatum 09. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum 06. Dezember 2013
Eintragungsdatum 06. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist 06. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist 06. März 2014
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit, nämlich Haushaltsmesser, Mühlen, Zerkleinerungsgeräte, Fruchtpressen, Mixgeräte und Schneebesen für den Haushalt; maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser, Brotschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
8 Handbetätigte Werkzeuge für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Ess- und Servierbestecke, Messer zur Verwendung in Haushalt und Küche, einschließlich Wiegemesser
9 Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerprogramme und Software, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computer-Software (gespeichert), Computer-Software (herunterladbar); Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern gespeichert); Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder sonstige Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; USB-Sticks; Surf-Sticks (alternativ: UMTS-Sticks); Taschen für Mobiltelefone
11 Elektrische Kochgeräte; elektrische Behältnisse zum Kochen und Garen, elektrische Küchenmaschinen zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter, elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis, Getränkekühlapparate, Brotbackmaschinen, elektrische Fritteusen, Toaster
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht-elektrische Speiseeisbereiter, Isoliergefäße für Getränke
28 Spiele, Spielzeug
35 Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Werbe- und Teleshoppingsendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshoppingangebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Franchisenehmern im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Führung und der Leitung eines Handelsunternehmens; Herausgabe von Werbetexten; Herausgabe von Druckschriften für Werbezwecke; Merchandising (Verkaufsförderung); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentationen von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Verkaufsständen, Werbeflächen, Werbematerialien; Vermittlung von Adressen; Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke sowie Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Online-Märkten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen von Verkäufern, Wert und Preis der Waren von Verkäufern, Leistungen, Auslieferung und Gesamterfahrung von Käufern und Verkäufern in Verbindung damit; Konzeptionierung von Kundenbindungsmaßnahmen unter Werbe- und Marketingaspekten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in den Klassen 7, 8, 9, 11, 21 und 28 genannten Waren, auch über das Internet; Präsentation von in den Klassen 7, 8, 9, 11, 21 und 28 genannten Waren außerhalb von festen Geschäftsräumen durch direkten, persönlichen Kontakt zwischen Anbieter und Kunde und Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren über das Internet; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers
37 Wartung und Reparatur von elektrischen Geräten und deren Zubehör; Wartung (Austausch) von Teilen und Zubehörteilen von elektrischen Geräten; Installationsarbeiten
38 Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf nicht herunterladbare Software-Anwendungen in Datennetzen, Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Onlineforen; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf eine durchsuchbare Online-Bewertungsdatenbank für Käufer und Verkäufer; elektronisches Übermitteln von Nachrichten, Informationen, Bildern und Texten aller Art; E-Mail-Dienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtsthemen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung, Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Magazinen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Computerhardware- und Softwareberatung, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, EDV-Beratung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken, technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Serveradministration, elektronische Datensicherung, elektronische Datenspeicherung, Aktualisieren von Computer-Software, Installieren von Computerprogrammen, Kopieren von Computerprogrammen, Vermietung von Computer-Software, Wartung von Computersoftware, Computersystemanalysen, Computersystem-Design, Gestaltung, Unterhalt und Aktualisierung von Websites für Dritte, Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung], Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wartung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten
45 Vermittlung von Bekanntschaften; Partnervermittlung; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, Anbahnung und Vermittlung von privaten Kontakten, insbesondere Bekanntschaften; Lizenzierung von Computersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Oktober 2023 202200356472 4 Verlängerung, Verlaengert
11. April 2016 201620499291 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2014 201300348713 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. November 2013 201300326635 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130541197