302013052773 Logo (DPMA, 25.09.2013)
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Die Deutsche Marke 302013052773 wurde als Bildmarke am 25.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Zwei vorherrschende Farben #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130527739 |
| Registernummer | 302013052773 |
| Anmeldedatum | 25. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 30. September 2033 |
Markeninhaber
56073 Koblenz
DE
Markenvertreter
56070 Koblenz
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege, chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
37
Dienstleistungen im Rahmen der hauswirtschaftlichen Versorgung von Patienten, nämlich Innenreinigung von Gebäuden und Wohnungen; Reinigung von Fenstern; Waschen, Bügeln und Flicken von Wäsche und Bekleidungsstücken
41
Aus-, Fort- und Weiterbildung von Kranken- und Altenpflegepersonal; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und sonstigen Druckschriften, auch als Unterrichtsmaterial, ausgenommen für Werbezwecke; Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen im medizinischen Bereich
43
Betrieb von Altenheimen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung außer Haus; Catering
44
Betrieb von Gesundheitszentren, Krankenhäusern, Kliniken, medizinischen und radiologischen Instituten, soweit in Klasse 44 enthalten; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Krankenprävention, -therapie und -rehabilitation, insbesondere im ambulanten, teilstationären und stationären Bereich, soweit in Klasse 44 enthalten; Betrieb von Sozialstationen zur Pflege und Betreuung pflegebedürftiger Menschen; Pflegeberatung; therapeutische und pflegerische Versorgung von Patienten im Bereich der ambulanten und häuslichen medizinischen Versorgung, der Vorsorge, Nachsorge und Rehabilitation; Durchführung von Physiotherapien; Krankengymnastik, Ergogymnastik und Ergotherapien; ärztliche und psychologische Beratung und Betreuung; psychologische und medizinische Angehörigenberatung und -betreuung; Unterstützung bei der Inanspruchnahme gesetzlicher Sozialleistungen durch medizinische Beratung; häusliche Krankenpflege, Grund- und Behandlungspflege, häusliche Pflegehilfe; Vermietung von Pflegehilfsmitteln; Planung und Durchführung von Informationsveranstaltungen im medizinischen Bereich
45
Unterstützung bei der Inanspruchnahme gesetzlicher Sozialleistungen durch Rechtsberatung; Begleitung von Personen als Gesellschafter; von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen, betreffend individuelle Bedürfnisse; Sterbebegleitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2024 | 202400218727 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. März 2024 | 202200325323 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. November 2014 | 201400399756 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2014 | 201400011580 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Januar 2014 | 201300329807 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130527739