BB – Infos zur Marke Nr 3020130523156 (DPMA, 24.09.2013)

Waren und Dienstleistungen

3 Gläsertücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für Wäsche; Duftstoffe für die Wäsche; Glanzmittel für die Wäsche; Wäscheaufheller; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Seifen; Rasierseife; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Kosmetika; Aloe Vera Präparate für kosmetische Zwecke; Hautcreme [kosmetisch]; Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Pomaden für kosmetische Zwecke; Kosmetikstifte; kosmetische Massageöle; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Parfüms; Parfümeriewaren; Parfümerieöle; Haarwaschmittel; Haarwasser; Haarspray

16 Tischtücher aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten

20 Möbel; Möbel aus Metall; Möbel aus Holz; Polstermöbel, Polstersessel; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Klappbetten; Kinderbetten; Laufställe für Kleinkinder; Nester für Kinderbetten oder Kinderwagen; Wasserbetten; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matratzen; Sprungfedermatratzen; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Sofakissen; Keilkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Matten für Babylaufgitter; wandmontierte Baby-Wickeltische; Spiegel; Spiegelfliesen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]

24 Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdecken aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Krabbeldecken; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Tischdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tuch; Tücher [Laken]; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Haushaltswäsche; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; WC-Deckelbezüge; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungstücke; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material

25 Bademäntel; Morgenmäntel; Badeschuhe; Strandschuhe; Badesandalen; Bademützen; Badehosen; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Babywäsche; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Unterwäsche

27 Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Gleitschutzteppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Tapeten, nicht aus textilem Material; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material

35 Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Hygienepräparate sowie medizinische Artikel

44 Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Schönheitssalons

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130523156
Registernummer	302013052315
Internationale Marke	Nr. IR1225191, 03. Juli 2024

Anmeldedatum	24. September 2013
Veröffentlichungsdatum	06. Dezember 2013
Eintragungsdatum	04. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist	06. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist	06. März 2014
Ablaufdatum	30. September 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juni 2024	202400208878	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Januar 2020	202000007236	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2015	201520195688	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2014	201300346781	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. November 2013	201300324330	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

BB

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Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

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