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Die Deutsche Marke Betten Braun wurde als Wortmarke am 24.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130523121 |
| Registernummer | 302013052312 |
| Internationale Marke | Nr. IR1225192, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 24. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 30. September 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Gläsertücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für Wäsche; Duftstoffe für die Wäsche; Glanzmittel für die Wäsche; Wäscheaufheller; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Seifen; Rasierseife; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Kosmetika; Aloe Vera Präparate für kosmetische Zwecke; Hautcreme [kosmetisch]; Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Pomaden für kosmetische Zwecke; Kosmetikstifte; kosmetische Massageöle; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Parfüms; Parfümeriewaren; Parfümerieöle; Haarwaschmittel; Haarwasser; Haarspray
16
Tischtücher aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten
20
Möbel; Möbel aus Metall; Möbel aus Holz; Polstermöbel, Polstersessel; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Klappbetten; Kinderbetten; Laufställe für Kleinkinder; Nester für Kinderbetten oder Kinderwagen; Wasserbetten; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matratzen; Sprungfedermatratzen; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Sofakissen; Keilkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Matten für Babylaufgitter; wandmontierte Baby-Wickeltische; Spiegel; Spiegelfliesen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]
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Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdecken aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Krabbeldecken; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Tischdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tuch; Tücher [Laken]; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Haushaltswäsche; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; WC-Deckelbezüge; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungstücke; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
27
Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Gleitschutzteppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Tapeten, nicht aus textilem Material; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
35
Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Hygienepräparate sowie medizinische Artikel
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Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Schönheitssalons
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | 202400205981 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Mai 2021 | 201400056063 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 07. Januar 2020 | 202000006987 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. August 2015 | 201520195708 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2014 | 201400056063 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. Juli 2014 | 201400218779 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. Februar 2014 | 201300324328 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130523121