DB ICE

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DB ICE wurde als Wort-Bildmarke am 02.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Schienenfahrzeuge, Züge, Straßenbahnwagen

Markendetails Letztes Update: 15. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130489160
Registernummer 302013048916
Anmeldedatum 02. September 2013
Veröffentlichungsdatum 24. Januar 2014
Eintragungsdatum 19. Dezember 2013
Beginn Widerspruchsfrist 24. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist 24. April 2014
Ablaufdatum 30. September 2033

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 DVDs (soweit in Klasse 09 enthalten); Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Compact-Disks und DVDs; elektronische Publikationen (herunterladbar); Mousepads (Mousematten); Spielprogramme für Computer
11 Taschenlampen; Taschenwärmer
12 Dreiräder
14 Armbanduhren, Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren); Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck); Schmucknadeln; Wecker
16 Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen (Schriften); Zeitschriften, Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnisse, Spielen, Modellen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bilder, Bleistifte; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefpapier; Broschüren; Comic-Hefte; Fahnen und/oder Wimpel (aus Papier); Kalender; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierblätter (Papeteriewaren); Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schachteln aus Pappe oder Papier; Sets (Platzdeckchen aus Papier); Tischwäsche aus Papier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Geldbörsen; Handkoffer (Suitcases); Handtaschen; Kleidersäcke für die Reise; Rucksäcke; Schlüsseletuis (Lederwaren); Schultaschen; Schultornister; Taschen mit Rollen; Taschen (Sporttaschen); Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Gläser (Gefäße); Isolierflaschen; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Picknickkoffer (Geschirr); Plätzchen-, Keksausstechformen; Sparbüchsen, nicht aus Metall
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), insbesondere Badetücher, Bettwäsche, Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Reisedecken; Textilhandtücher und/oder -servietten; Tischwäsche (nicht aus Papier)
25 Oberbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Halstücher; Hemden und/oder Hemdblusen; Hüte; Jacken; Lätzchen, nicht aus Papier; Mützen; Overalls; Pullover; Regenmäntel; Schals; Schlafanzüge; Strümpfe; Strumpfhosen; Trikotkleidung; T-Shirts; Unterwäsche
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Automatten; Badematten; Gymnastikmatten; Papiertapeten; Teppichbrücken; Turnmatten; Vorleger
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele (einschließlich Videospiele); elektronische Spiele und Videospiele; Brettspiele; Fahrzeuge für Kinder (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Rutschautos, Roller, Tretautos; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Kaleidoskope; Kartenspiele; Marionetten; Mobiles (Spielwaren); Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Puzzles; Scherzartikel; Schwimmbecken (Spielwaren); Spielbälle (große und kleine); Spielkarten
39 Transportwesen, nämlich Beförderung von Personen und Waren mit Kraftfahrzeugen, Bahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen, Kraftfahrzeugen, Bahnen und Flugzeugen; Transport von Geld und Wertsachen; Verpacken von Waren, insbesondere Umverpackung und Aufbereitung von Waren zum Verkauf oder zum Weitertransport; Lagern von Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2024 202400239716 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2023 202200322991 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Mai 2020 202000127405 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2020 202000127405 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2020 202000090378 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2015 201520086880 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2014 201300403029 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Dezember 2013 201300307497 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130489160