SWITCH ON

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SWITCH ON wurde als Wort-Bildmarke am 27.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Vertikale Linien oder Bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130481461
Registernummer 302013048146
Internationale Marke Nr. IR1286201, 14. Oktober 2024
Anmeldedatum 27. August 2013
Veröffentlichungsdatum 05. September 2014
Eintragungsdatum 06. August 2014
Beginn Widerspruchsfrist 05. September 2014
Ende Widerspruchsfrist 05. Dezember 2014
Ablaufdatum 31. August 2033

Waren und Dienstleistungen

1 Lichtempfindliche, unbelichtete Filme; lichtempfindliches Papier
2 Druckertinte; Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer
3 CD, DVD und Blue Ray-Reinigungsmittel; Reinigungs-Sets zur Verwendung mit Computern, Monitoren und Bildschirmgeräten, bestehend aus Reinigungsmitteln
7 Elektrische Haus- und Küchengeräte, nämlich Roboter, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Zentrifugen für Haushaltszwecke, Textil- und Ledernähausrüstung für Haushaltszwecke, Nahrungsmittelverarbeitungs- und zubereitungsausrüstung, Kehr- Reinigungs- und Waschmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; Fruchtpressen; Pressen; Flaschenspülmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Kaffeemühlen; Schneidemaschinen; Alles-Schneider; Messerschleifmaschinen; Elektromesser; Mixer; Dosenöffner; Fleischhackmaschinen; elektrische Zerkleinerungsgeräte; Nudelmaschinen; Staubsauger; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; Trockenschleudern; Waschmaschinen; Nähmaschinen; elektrische Schweißgeräte; Staubsaugerbeutel; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen
8 Rasierapparate; Dosenöffner (nicht elektrisch); Messer; Haarbrenneisen; Haarglätter; Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch); Haarentfernungsgeräte; Bartschneidemaschinen; elektrische Haarschneidemaschinen; Haartrimmer; Bügeleisen
9 elektrische und elektronische Instrumente und Apparate, nämlich informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Apparate und Instrumente für Elektrizität, elektrische Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte und -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, - vorrichtungen sowie - regler, elektrische Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; akustische Geräte zur Überwachung von Kleinkindern; elektrische Schaltgeräte und Schaltpulte; Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Projektoren, Beamer, Radiogeräte, Internetradios, Uhrenradios, Videorecorder, DVD-Player, DVD-Recorder, Blue-Ray-Player, CD-Recorder, Diktiergeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Stereogeräte, tragbare Stereogeräte, tragbare Videogeräte, tragbare CD-Player, Geräte zur drahtgebundenen und/oder drahtlosen Übertragung von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten; Verstärker, Receiver, Lautsprecher, CD-Player, jeweils auch für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterien und elektrische Akkumulatoren; tragbare digitale elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); digitale elektronische Taschengeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); MP3-Abspielgeräte; MP4-Abspielgeräte; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Kameras, Videokameras, Camcorder, Filmkameras, Digitalkameras, Blitzgeräte, Blitzlichte, Projektionsleinwände; belichtete Filme; Diarahmen; Stative; Fototaschen; Speicherkarten; Foto-Scanner; Foto-Drucker; Batterien für fotografische, Film- und optische Apparate; Ladegeräte für fotografische, Film- und optische Apparate; Speicherkarten für fotografische, Film- und optische Apparate; Akkumulatoren für fotografische, Film- und optische Apparate; Verbindungskabel und Stecker für fotografische, Film- und optische Apparate; Taschen für fotografische, Film- und optische Apparate; digitale Bilderrahmen; Telekopiergeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Drucker; Scanner; Bildschirme; Notebooks und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Ladegeräte, Akkumulatoren und Taschen; Computer-Peripheriegeräte sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Tastaturen, Computermäuse, Trackballs, Joysticks, Gamepads, Computerlenkräder, Steckplatinen, Speicherkarten, Grafikkarten, TV-Karten für Computer, Soundkarten, Webcams, CD-Brenner, DVD-Brenner, Modems, Verbindungskabel, Verbindungsstecker, USB-Kabel, Computerlautsprecher, Festplatten, Plattenlaufwerke, Netzwerkkarten; Computer-Software, insbesondere Spielesoftware für Computer; Empfangs- und Sendegeräte und daraus bestehende Anlagen und Teile hiervon für die Übertragung von Ton und Bild, insbesondere für den Satellitenempfang, insbesondere Antennen, Parabolantennen, Decoder, Modems, Konverter, Mikrowellenkonverter, Verstärker, Antennenverstärker, Hohlleiter, Antennenanschlussbuchsen, Breitband-Kommunikationsgeräte und daraus bestehende Anlagen, Antennenkabel; Telefongeräte und daraus bestehende Telefonanlagen, insbesondere Telefone und Mobiltelefone und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Antennen, Ladegeräte, Akkumulatoren, Freisprechanlagen, Halterungen, Oberschalen und Taschen; Telefaxgeräte; Anrufbeantworter; Empfangs- und Sendegeräte für die Übertragung von Ton und Bild in volldigitalen Mobilfunknetzen; Kopfhörer, einschließlich Headsets; Mikrophone; bespielte und unbespielte Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, insbesondere CDs, DVDs, Blue-Ray-Discs, Speicherkarten, Audiokassetten, Videokassetten, DV-Kassetten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Minidiscs; Navigationsgeräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Antennen, Ladegeräte, Akkumulatoren, Halterungen und Taschen; Taschenrechner; Überspannungsschutzgeräte; elektronische Taschenübersetzer; Taschen für tragbare CD-Player, tragbare digitale elektronische Geräte, digitale elektronische Taschengeräte; Elektrokabel; Magnetkarten; kodierte Karten
10 Massagegeräte; Blutdruckmessgeräte; Thermometer für medizinische Zwecke; Herzfrequenzmessgeräte; Körperfettanalysegeräte für medizinische Zwecke; Akupunkturgeräte; Geräte zum Aussenden von Infrarotlicht für medizinische Zwecke; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke
11 elektrische Küchen- und Haushaltsgeräte , nämlich Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Kühl- und Gefrierausrüstung, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Anzünder; Eierkocher; Luftbefeuchter; Luftentfeuchter; Ventilatoren; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Radiatoren; Heizlüfter; Heizstrahler; Joghurtbereiter (elektrisch); Flaschenwärmer (elektrisch); Fritteusen (elektrisch); Sandwichmaker; Raclette-Geräte (elektrisch); Waffeleisen (elektrisch); Grillgeräte; Dampfgarer; Toaster; Kaffeemaschinen (elektrisch); Espressomaschinen (elektrisch); Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kochapparate und -anlagen; Kaffeekocher (elektrisch); Teeautomaten; Wasserkocher; Eismaschinen und -apparate; Brotbackmaschinen; Schnellkochtöpfe (elektrisch); Haartrockner; Bräunungsgeräte; Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke); Herde; Öfen; Kühlschränke; Gefrierschränke; Kühlbehälter; Trockenapparate; Warmwassergeräte; Warmwasserbereiter; Mikrowellengeräte; Mikrowellenherde; Wäschetrockner; Fußsprudelbäder; Klimaanlagen, - geräte und -apparate; Spülen; Abzugshauben für Küchen; Beleuchtungsapparate und -anlagen
16 Aktenvernichter für Bürozwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte]
21 Küchengeräte, insbesondere Nudelmaschinen (handbetätigt), Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch), Reiskocher (nicht elektrisch), Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Kochtöpfe, Pfannen; Geräte zur Zahn- und Mundpflege, nämlich Mundduschen, Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten, Ersatzbürsten für elektrische Zahnbürsten; Fondue-Sets (nicht elektrisch); Woks; Käsereiben
28 elektronische Spielkonsolen zum Anschluss an externen Bildschirm oder Monitor; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Monitor oder Bildschirm

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300416063 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2023 202200289551 4 Verlängerung, Verlaengert
11. April 2018 201800112641 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2015 201300282239 8e Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 2015 201520064320 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Januar 2015 201400299429 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Oktober 2014 201400362130 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. August 2014 201300282239 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130481461