TEEKANNE SEIT 1882 TEALOUNGE SYSTEM Logo (DPMA, 16.08.2013)
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Die Deutsche Marke TEEKANNE SEIT 1882 TEALOUNGE SYSTEM wurde als Wort-Bildmarke am 16.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zwei vorherrschende Farben #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130464974 |
| Registernummer | 302013046497 |
| Anmeldedatum | 16. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. September 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. August 2023 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Entkalkungs- und Reinigungsmittel
7
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen, elektrische Apparate zur Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Ausgabeautomaten; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken oder Nahrungsmitteln; Bauteile, Zubehör, insbesondere Nachfüllbehälter, Kapseln und Patronen (ungefüllt) und Ersatzteile (soweit in dieser Klasse enthalten) für alle vorgenannten Waren; Apparate zum Aufschäumen von Milch
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; elektrische Maschinen, Geräte und Apparate für die Zubereitung von Heißgetränken und Kaltgetränken; Ausgabeautomaten für heiße und kalte Getränke (frisch zubereitet); Apparate zum Erhitzen von Milch (einschließlich Aufschäumfunktion); elektrische Perkolatoren sowie deren Bauteile; Heißwassergeräte; Trinkwasserfilter; Bauteile, Zubehör, insbesondere Nachfüllbehälter, Kapseln und Patronen (ungefüllt) und Ersatzteile (soweit in dieser Klasse enthalten) für alle vorgenannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, auch aus Edelmetall, insbesondere Kaffee- und Teeservice, Teekannen, Tassen, Becher, Tee-Aufbewahrungsbehälter und Tee-Displays (Tee-Kästen), Tee-Eier, Tee-Siebe, Isolierbehälter, Dosen soweit in Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wasserkessel (nicht elektrisch); Putzzeug
30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten) auf der Basis von Tee und/oder Tee-Extrakten; Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Zuckerwaren; Schokoladenwaren; Back- und Konditorwaren; Zucker; Kandiszucker
32
Akoholfreie Getränke; Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400173337 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Februar 2021 | 202100018008 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2014 | 201300284738 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. September 2013 | 201300270990 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130464974