VarioPleat

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke VarioPleat wurde als Wortmarke am 14.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130463560
Registernummer 302013046356
Internationale Marke Nr. IR1208961, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 14. August 2013
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 2014
Eintragungsdatum 06. Dezember 2013
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist 10. April 2014
Ablaufdatum 31. August 2033

Markeninhaber


71636 Ludwigsburg
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Filter und daraus bestehende Filtersysteme; Filter und daraus bestehende Filtersysteme für Motoren oder Maschinen; Filter und daraus bestehende Filtersysteme für Motoren oder Maschinen zur Filtration von Flüssigkeiten oder Gasen; Filter als Maschinen- oder Motorenteile; Luftfilter für Maschinen oder Motoren; Ansaugluftfilter als Maschinen- oder Motorenteile; Ansaugluftfilter für Maschinen oder Motoren, insbesondere für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Bau- und Landmaschinen und Nutzfahrzeuge, Bergbaumaschinen, Hubstapler, Druckluftmaschinen, Schiffsmotoren und stationäre Motoren; Ölfilter sowie Ölfilterelemente und daraus bestehende Ölfiltersysteme; Ölwechselfilter; Kraftstofffilter; Abgasfilter und daraus bestehende Filtersysteme zur Abgasfiltration; keramische und metallische Abgasfilter, Dieselpartikelfilter und Filtersysteme zur Dieselpartikelfiltration; Harnstofffilter; Filter und Filtereinsätze zur Reinigung von Flüssigkeiten durch Membranabscheidung (Maschinenteile); Vakuumfilter (Maschinenteile) für den Einbau in Luft- und Gasleitungen; Filter für Landfahrzeugmotoren; Filter und daraus bestehende Filtersysteme für Fahrzeuge und Landfahrzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten); Filter und daraus bestehende Filtersysteme für Fahrzeuge und Landfahrzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten) zur Filtration von Flüssigkeiten oder Gasen; Filter und Filtereinsätze für Druckluftanlagen und Vakuumpumpen; Innenraumluftfilter für Partikelfiltration und Geruchsadsorption; Filter und Filterelemente für Erodiermaschinen; Filterelemente für die oben genannten Filter; Teile der zuvor genannten Waren als Ersatzteile, soweit in Klasse 07 enthalten
11 Filter zur Filtration von Flüssigkeiten und Gasen als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen; Innenraumluftfilter für Partikelfiltration und Geruchsadsorption; Aktivkohlefilter als Teile von Fahrzeugen sowie häuslichen und gewerblichen Anlagen; Wasserfilter und andere Wasserbehandlungs- und Wasseraufbereitungsgeräte für Haushaltszwecke und für gewerbliche Zwecke
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Druckschriften, Zeitschriften, Broschüren, Prospekte, Kataloge, Druckwerbung, Betriebsanleitungen, Einbauanleitungen, Gebrauchsanweisungen, Pressemappen; Karton und Verpackungsmaterial aus Karton, insbesondere Faltschachteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2023 202200288480 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2018 201800263911 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2015 201500005956 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
15. Mai 2014 201300391392 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2013 201300283866 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130463560