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Die Deutsche Marke OILEO wurde als Wortmarke am 05.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130449495 |
| Registernummer | 302013044949 |
| Anmeldedatum | 05. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. März 2014 |
| Ablaufdatum | 31. August 2023 |
Markeninhaber
48291 Telgte
DE
Markenvertreter
48155 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Zusätze für Öle; Zündstoffe (chemische Treibstoffzusätze); Ölsäure; Kunststoffe für die Ölabsorbierung
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Öle für technische Zwecke; Motoröle; nicht chemische Additive für Kraft- und Treibstoff; Brennöle; Ölgas; Schmieröle; Schneidöle
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugzubehör; Fahrzeugteile, Bremsklötze, Bremsbackensätze, Bremsscheiben, Scheibenwischer, Autositze, Sitzgurte, Kindersitze, Reifen, Schneeketten, Skigepäckträger, Dachgepäckträger, Campingwagen, Fahrräder und Fahrradteile, Fahrradzubehör wie Fahrradkörbe, Fahrradpumpen; Abdeckhauben für Fahrzeuge
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Marketing; Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Versandhandelsdienstleistungen in den Bereichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, chemische Zusätze für Öle, Zündstoffe (chemische Treibstoffzusätze), Ölsäure, Kunststoffe für die Ölabsorbierung, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Öle für technische Zwecke, Motoröle, Additive, Brennöle, Ölgas, Schmieröle, Schneidöle, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen, Kühlerfrostschutzmittel, Scheibenenteiser, Sprays, Türschlossenteisersprays, Farben und Lacke, Reinigungs- und Pflegemittel für Fahrzeuge, Benzinkanister, leere Werkzeugkästen, unedle Metalle und andere Legierungen, Werkzeuge für Fahrzeuge, Scheibenwaschpumpen, Wasserpumpen, Zylinderköpfe, Ölfilter, Schalldämpfer für Auspuffanlagen, Zündkerzen, Wagenheber, Autoradios, Batterien, Batterieladegeräte, Starthilfekabel, Kabel, Batterietester, Thermometer, Batterievorwärmgeräte, Erste Hilfe Kästen, Leuchten und Lampen, Klimaanlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrzeugzubehör, Fahrzeugteile, Bremsklötze, Bremsbackensätze, Bremsscheiben, Scheibenwischer, Autositze, Sitzgurte, Kindersitze, Reifen, Schneeketten, Skigepäckträger, Dachgepäckträger, Campingwagen, Fahrräder und Fahrradteile, Fahrradzubehör wie Fahrradkörbe, Fahrradpumpen, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Edelmetalle soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Dichtungen, Gummi, Schläuche, Folien, Lederwaren, Planen, Segel, Sitzbezüge, Fußmatten
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Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet und Mobiltelefondienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet und Mobiltelefondiensten; Bereitstellen von Datenbanken und Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme im Internet und über Mobiltelefondienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und über Mobiltelefondienste; Übertragung von Daten über das Internet und über Mobiltelefondienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich des Internets und Mobiltelefondiensten, zu Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen, insbesondere Filmen, Videos, Musik und anderen Unterhaltungsformen, jeweils in digitalisierter Form, welche über das Internet vertrieben werden; Bereitstellen von Chatrooms, Chatlines und elektronischen Foren im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Telekommunikation, Chatrooms, Chatlines und elektronischen Foren im Internet; Senden und Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Übertragung von Daten, Ton und Bildern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400172355 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Juni 2022 | 202200206029 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2021 | 202100266443 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2016 | 201620424077 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2014 | 201300368795 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. November 2013 | 201300274468 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130449495