SI Logo (DPMA, 05.08.2013)
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Die Deutsche Marke SI wurde als Wort-Bildmarke am 05.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die ein beliebiges anderes Viereck bilden (Fläche oder Peripherie) #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130449126 |
| Registernummer | 302013044912 |
| Internationale Marke | Nr. IR1231197, 12. September 2024 |
| Anmeldedatum | 05. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. August 2033 |
Markeninhaber
57234 Wilnsdorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baubeschläge, Beschläge für Fenster, Türen, Nicht-elektrische Schlösser und Schlosserwaren, Schlüsselrohlinge, Schlüssel und Schließzylinder, Schrauben, Muttern und Nieten; Fenster und Türen, alle vorgenannten Waren aus Metall
7
Elektromotorische Antriebe, einschließlich Getrieben, für die Gebäudetechnik, insbesondere für Fenster, beispielsweise zur Betätigung von Verriegelungseinrichtungen an Fenstern und Türen und/oder zum Öffnen und Schließen von Fenster- und Türflügeln, insbesondere zum Überführen beziehungsweise Feststellen von Fenster- und Türflügeln in Öffnungsstellungen wie etwa in Dreh-, Kipp- oder in Spaltlüftungsstellungen
9
Elektrische und/oder elektronische Steuer- und/oder Regelgeräte, -schaltungen und sonstige -elemente, insbesondere zur Fernbedienung von Fenstern, Türen, Schlössern sowie von Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparaten und -geräten für Gebäude; Sensoren als Teile der vorstehenden Steuer- und/oder Regelgeräte und -schaltungen; elektrische, elektronische, optische, akustische Kontroll- und Signalapparate und -geräte insbesondere zur Zustandsüberwachung von Fenstern, Türen und Schlössern, sowie Sensoren zur Überwachung von Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparaten und -geräten für Gebäude und/oder zur Überwachung des Klimas im Freien sowie des Raumklimas in Gebäuden; Feuermelder, Rauchmelder, Bewegungsmelder, Alarmgeräte, alle für die Gebäudetechnik; Zeitschaltuhren, Mikroprozessoren; elektrische Anschluss- und/oder Verbindungselemente, elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrische Drähte und Kabel; Solaranlagen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Solarzellen; elektrische Akkumulatoren einschließlich Solarakkumulatoren, elektrische und elektronische Schlösser, elektrische und elektronische Schlüssel; Lehren für die Montage von Schlössern und Beschlägen an Türen, zur Montage von Lüftungsgeräten in und an Fenstern, Türen oder Räumen von Gebäuden, Software für elektrische Schlösser und Schließanlagen
11
Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte für Gebäude; insbesondere Lüftungsapparate und -geräte an Gebäudefenstern und -türen und/oder für Rauchabzugsanlagen; Solarkollektoren, Solarakkumulatoren (soweit in Klasse 11 enthalten)
19
Fenster, Fensterbänke, Türen, alle vorgenannten Waren aus Holz, Kunststoff und/oder Glas
20
Baubeschläge und Beschläge sowie Schlösser für Fenster und Türen alle vorgenannten Waren aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2023 | 202200287581 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. April 2014 | 201300338892 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Oktober 2013 | 201300274532 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130449126