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Die Deutsche Marke Steiner wurde als Wortmarke am 29.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130439007 |
| Registernummer | 302013043900 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
57072 Siegen
DE
Markenvertreter
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Druckbehälter; Tanks für chemische Erzeugnisse, insbesondere Tieftemperaturtanks oder Tanks für kryogene Stoffe; Pipelines für gasförmige oder flüssige petrochemische Erzeugnisse
7
Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung, Behandlung, Transport oder Lagerung von chemischen Erzeugnissen, insbesondere von gasförmigen oder flüssigen petrochemischen Erzeugnissen; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Koks und Gas aus Kohle; Gaskondensatrückgewinnungsanlagen, Filter als Teile von Maschinen oder Motoren, Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Abgasbehandlung; Abscheider oder Schiffsverladeterminals für gasförmige oder flüssige petrochemische Erzeugnisse, insbesondere Erdgas oder Erdöl; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Durchführung eines Claus-Prozesses; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Gasverflüssigung; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Asphalt; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zum Separieren von Teer; Koaleszenzabscheider; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Ammoniakspaltung; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Destillation von Benzol-, Xylol- und Toluol-Aromaten; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Stickstoffabtrennung aus Gasen; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Wasseraufbereitung; Siebe, insbesondere Molekularsiebe; Kokstrommeln; Gaskühler; Verdichter, insbesondere Pipeline-Verdichterstationen; Pumpstationen für gasförmige oder flüssige petrochemische Erzeugnisse; Beladestationen oder Entladestationen für gasförmige oder flüssige petrochemische Erzeugnisse; Reinigungsgeräte für Pipelines, insbesondere Reinigungsmolche; Molchstationen, insbesondere Molch-Sendeschleusen und Molch-Empfangsschleusen
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Überwachungsgeräte für Fackeln, insbesondere Bodenfackeln oder Hochfackeln zum Abfackeln von gasförmigen Abfallstoffen bei der Herstellung von chemischen Erzeugnissen; Dosiergeräte und daraus bestehende Stationen oder Messgeräte und daraus bestehende Stationen für gasförmige oder flüssige petrochemischen Erzeugnissen
11
Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Gasreinigung; Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Gastrocknung, insbesondere Geräte und Vorrichtungen sowie daraus bestehende Anlagen zur Glykoltrocknung oder Absorptionstrocknung; Industriebrenner; Fackeln, insbesondere Bodenfackeln oder Hochfackeln zum Abfackeln von gasförmigen Abfallstoffen bei der Herstellung von chemischen Erzeugnissen; Zündgeräte für Fackeln, insbesondere Bodenfackeln oder Hochfackeln zum Abfackeln von gasförmigen Abfallstoffen bei der Herstellung von chemischen Erzeugnissen
37
Wartungsdienstleistungen für Anlagen der chemischen Industrie, insbesondere für Kokereien oder für Anlagen der petrochemischen Industrie; Wartungsdienstleistungen für Anlagen zur Herstellung, Behandlung, Transport oder Lagerung chemischer Produkte aus Erdgas oder Erdöl, wie zum Beispiel Flüssiggas oder Flüssigerdgas; Förderung von Erdöl oder Erdgas
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technisches Projektmanagement im Bereich der chemischen Industrie, insbesondere der Kokserzeugung, Rohgaserzeugung aus Kohle oder der petrochemischen Industrie; technische Planungsdienstleistungen und Konstruktionsplanungsdienstleistungen für Kokereien oder für Anlagen der petrochemischen Industrie, insbesondere für Anlagen zur Herstellung, Behandlung, Transport oder Lagerung chemischer Produkte aus Erdöl oder Erdgas, wie zum Beispiel Flüssiggas oder Flüssigerdgas; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Durchführbarkeitsstudien, Strukturanalysen, Finite-Elemente-Analysen und Prüfungen von Lagertanks für chemische Erzeugnisse, insbesondere für gasförmige oder flüssige petrochemische Erzeugnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2023 | 202200257471 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. April 2020 | 202000058413 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2018 | 201800003277 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. November 2014 | 201400425143 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2014 | 201400020650 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Januar 2014 | 201300266520 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130439007