Checker TOBI

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Checker TOBI wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 26. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130435893
Registernummer 302013043589
Anmeldedatum 22. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2013
Eintragungsdatum 12. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist 13. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist 13. März 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), Tonbänder, Musik- und Videokassetten, CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme (Software), Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Blinkleuchten (Lichtsignale); Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen
16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren); nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
28 Spiele, Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen, Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Pflege, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Markt- und Meinungsforschung; Publikation von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen auch mittels Teleshoppingsendungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk-, Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke (Internet); Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme (= IVR Interactive Voice Response)
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste
42 Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Internetapplikationen in Form von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2024 202400220227 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2023 202300203494 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. August 2023 202200257280 4 Verlängerung, Verlaengert
10. April 2014 201300354615 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. November 2013 201300263979 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130435893