HAPPY LIPS

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke HAPPY LIPS wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Herzen

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130425634
Registernummer 302013042563
Anmeldedatum 19. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 22. November 2013
Eintragungsdatum 22. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 22. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 24. Februar 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2023

Markeninhaber


Oak Brook Ill.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Mittel zur Pflege der Lippen, der Haut und topisch wirkende Mittel zur Körperpflege; nicht-medizinische, insbesondere topisch wirkende Präparate zur Verwendung durch Menschen zur Befeuchtung der Lippen und der Haut, zur Lippen- und Hautpflege, zur Reinigung der Haut, zur Verhinderung oder zur Linderung der Symptome von Fieberblasen, Verbrennungen, Juckreiz, Akne und anderer Haut- oder Lippenbeschwerden; nicht-medizinische Lotionen, Gels, Balsame und Salben zur Verwendung auf den Lippen und der Haut; nicht-medizinische, insbesondere topisch wirkende Sonnenschutzmittel zur Verwendung auf den Lippen und der Haut; Applikatoren und Pads zur Verwendung mit vorgenannten Waren
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische Mittel zur Pflege der Lippen, der Haut und topisch wirkende Mittel zur Körperpflege; medizinische, insbesondere topisch wirkende Präparate zur Verwendung durch Menschen zur Befeuchtung der Lippen und der Haut, zur Lippen- und Hautpflege, zur Reinigung der Haut, zur Verhinderung oder zur Linderung der Symptome von Fieberblasen, Verbrennungen, Juckreiz, Akne und anderer Haut- oder Lippenbeschwerden; medizinische Lotionen, Gels, Balsame und Salben zur Verwendung auf den Lippen und der Haut; medizinische, insbesondere topisch wirkende Sonnenschutzmittel zur Verwendung auf den Lippen und der Haut; Applikatoren und Pads zur Verwendung mit vorgenannten Waren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckerzeugnisse; Photographien und Druckschriften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2024 202400140865 5f Löschung, Marke geloescht
28. März 2017 201700095104 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2014 201300332283 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Oktober 2013 201300259024 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130425634