302013041197

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302013041197 wurde als Bildmarke am 12.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Augen, Iris #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Kleine Kekse in runder Form (außer A 8.1.12) #Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130411978
Registernummer 302013041197
Anmeldedatum 12. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 14. Februar 2014
Eintragungsdatum 10. Januar 2014
Beginn Widerspruchsfrist 14. Februar 2014
Ende Widerspruchsfrist 14. Mai 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2024 202400138525 5f Löschung, Marke geloescht
15. Januar 2022 202100468756 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2015 201520203706 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2014 201400010279 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Januar 2014 201300253725 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130411978