302013039732 Logo (DPMA, 03.07.2013)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302013039732 wurde als Bildmarke am 03.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130397320 |
| Registernummer | 302013039732 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. März 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2023 |
Markeninhaber
35418 Buseck
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Slipeinlagen [Hygieneartikel]; Tampons für hygienische Zwecke; Babyhöschenwindeln; Babywindeln; Windeln für Haustiere; Windeln für Inkontinente; Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Aloe Vera-Mittel für pharmazeutische Zwecke; Babykost; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Inkontinenzhosen; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke; Stilleinlagen; Windel-Sets
7
Verkaufsautomaten, insbesondere Automaten für Süßwaren; Verkaufsautomaten für Babybedarf; Verkaufsautomaten für Wickelbedarf; Verkaufsautomaten für Windeln Mechaniken für geldbetätigte Automaten, insbesondere für Ausgabeautomaten
9
Mechaniken für geldbetätigte Automaten, insbesondere für Spielapparate für Kinder; Anzeigegeräte, insbesondere elektrische Anzeigegeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer-Software, insbesondere Spielprogramme für Computer; Videospiele (Software), Touch-Screen-Spiele, elektronische Kinderunterhaltungsgeräte, Musikautomaten, insbesondere geldbetätigte Musikautomaten; Unterrichtsapparate, insbesondere audiovisuelle Unterrichtsapparate; elektronische audiovisuelle Unterrichtsapparate
28
Spiele, insbesondere elektronische Spiele und Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielzeug, insbesondere Kinderreitgeräte, insbesondere elektronische Kinderreitgeräte, Schaukelpferde, elektronische Schaukelpferde, Fahrzeugmodelle, Spielfahrzeuge, ferngesteuerte Spielfahrzeuge; Spielautomaten, insbesondere geldbetätigte Spielautomaten; Spielautomaten für Computerspiele und Touch-Screen-Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Lernspiele, insbesondere Lern- und Spielhäuser; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Gymnastikgeräte und Turngeräte, insbesondere Turn-Spielgeräte wie Karussells, Schaukeln, Wippen, Trampolins, Schaukelpferde, Spielzeugfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2024 | 202400141323 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Januar 2021 | 202000341344 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2019 | 201900257575 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. September 2014 | 201400341391 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. April 2014 | 201300369036 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. November 2013 | 201300238809 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130397320