302013037220 Logo (DPMA, 19.06.2013)
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Die Deutsche Marke 302013037220 wurde als Bildmarke am 19.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teilrahmen, Verzierungen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130372204 |
| Registernummer | 302013037220 |
| Internationale Marke | Nr. IR1233250, 17. November 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2023 |
Markeninhaber
74357 Bönnigheim
DE
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
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Ausbildung und Weiterbildung, Schulung; Durchführung von Schulungen; Ausbildung und Schulungen in Bezug auf Umweltschutz, Textiltechnik und Nachhaltigkeit; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops, Symposien, Kongressen und Konferenzen auf den Gebieten Umweltschutz, Umweltmanagement und Nachhaltigkeit, mit Bezug zur Textilwirtschaft, Textiltechnik; Beratung in Bezug auf die Schulungsbedarfsanalyse; Entwurf und Konzeption von Schulungsmaterialien zur Verteilung bei Fachvorträgen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Handbüchern, Zeitschriften und Broschüren, Herausgabe von Veröffentlichungen mittels elektronischer Medien, Dienstleistungen einer technischen Akademie, nämlich Ausbildung, Weiterbildung, Schulungen
42
Dienstleistung eines Forschungs-, Entwicklungs- und Prüfunternehmens im Textilbereich, nämlich auf den Gebieten Textilveredelung, Farbmessung, Analyse und Entwicklung textiler Materialien und Erzeugnisse, textile Innovationen, Textilökologie, Umweltanalytik, Bekleidungsphysiologie, Bekleidungstechnik, Produkt-, Material-, Passform-, Verarbeitungsqualität, Komfortqualität von Textilien, Bett- und Sitzsystemen, Textilreinigung, Wäscherei, Textilleasing, Textilhygiene, Mikrobiologie, Medizintextilien und Biotechnologie; Qualitätsüberwachung von Bekleidung und Textilien; Materialprüfungen, Begutachtungen, Produktzertifizierungen; Durchführung von wissenschaftlichen und technischen Warentests zwecks Vergleich von Verbrauchs- und Konsumgütern, die insbesondere der Bearbeitung oder Pflege von textilen Materialien dienen, wie Wäschetrockner, Waschmaschinen, oder die Textilien verwenden, wie Regenschirme, Zelte; Entwicklung und Durchführung von Materialprüfungen, Prüfungsverfahren, Begutachtungen, Produktzertifizierungen einschließlich Beratung auf diesen Gebieten; Gütesicherung; Gebrauchstauglichkeitsprüfungen; Qualitäts- und Materialprüfungen bei Textilien, sowie Beratung auf diesen Gebieten; Zertifizierung textiler Materialien und Produkte, Bett- und Sitzsysteme sowie anderer Verbrauchs- und Konsumgüter; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere Entwicklung von Arbeits-, Schutz, Berufs- und Funktionsbekleidung; Prüfung und Zertifizierung von Medizinprodukten und Textilien; Bereitstellen von wissenschaftlichen Informationen; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Beratung auf dem Gebiet der Textilchemie; Entwicklung von Fertigungsverfahren der Bekleidungstechnik; technische Akzeptanzanalyse und Qualitätsüberwachung von Bekleidung und Textilien, Entwicklung industrieller Maßkonfektion im Rahmen der Dienstleistungen eines Industriedesigners; Entwicklung von Stoffen für Medizin- und Krankenhaustextilien, insbesondere Entwicklung von Medizin- und Krankenhaustextilien mit antiviraler und antibakterieller Funktion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202400098516 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Juli 2014 | 201400057931 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. April 2014 | 201400149351 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2014 | 201300221482 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130372204