Hotspot Kabel Deutschland

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Hotspot Kabel Deutschland wurde als Wort-Bildmarke am 17.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #26.01.01 #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen

Markendetails Letztes Update: 14. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130367669
Registernummer 302013036766
Anmeldedatum 17. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 23. August 2013
Eintragungsdatum 23. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2013
Ende Widerspruchsfrist 25. November 2013
Ablaufdatum 30. Juni 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, nämlich als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compact Discs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar); WLAN-Geräte
16 Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Bücher, Literaturzeitschriften, Fachbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Handbücher, Plakate; Poster; Prospekte; Transparente; Wandtafeln; Verpackungsmaterialien, insbesondere als Werbeträger, aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
38 Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen, insbesondere Einspeisung Weiterleitung und Verbreitung von Fernsehsendungen in analoger und digitaler Form oder via Satellit in Breitbandkabelnetze und das Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Zugänge, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen von Internet-Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Bereitstellung von Plattformen, Portalen, Chatrooms und Foren im Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art im Internet; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)systeme; Telekommunikation mittels und Bereitstellen eines Online-Portals, insbesondere mit Video-on-Demand-Inhalten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten in Form von Pay-TV und per Video-on-Demand; Einstellung von Daten in digitale Netze für Dritte; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Übermittlung digitaler Bilder; Bereitstellen eines Internet-Portals zum Anbieten von Software, insbesondere als Software as a Service (Saas), Plattform as a Service (Paas) und Infrastructure as a Service (Iaas); Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem Computernetzwerk; Elektronische Nachrichtenübermittlung durch WLAN; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Funknetz, insbesondere mittels WLAN und UMTS Mobilfunk; Bereitstellung von WLAN-Netzwerken und Hotspot-Systemen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Wartung, Wiederherstellung, Installation und Aktualisierung von Software; Computerhard- und Softwareberatung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Computersoftware und Webservern; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Webhosting, nämlich das Zurverfügungstellen von Webspace und Speicherkapazitäten zur externen Nutzung; elektronisches Konvertieren (ausgenommen physische Veränderungen) von Daten für Datenbanken mittels Umwandeln von Rohdaten und Codieren von Daten; elektronisches Archivieren und Speichern von Daten, Nachrichten und Informationen, Serveradministration; digitales Bearbeiten von Audio- und Videodaten, soweit in Klasse 42 enthalten; Installation von WLAN-Netzwerken und Hotspot-Systemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2024 202400097401 5f Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2023 202300241482 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2017 201700072730 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2017 201700040272 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2017 201700040272 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2014 201400109040 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2013 201300238610 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juli 2013 201300219298 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130367669