302013035781

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013035781 wurde als Bildmarke am 10.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Drei vorherrschende Farben #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130357817
Registernummer 302013035781
Anmeldedatum 10. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 29. November 2013
Eintragungsdatum 30. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2014
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Eisenbahnsignalanlagen; elektrische und elektronische Management-, Kontroll-, Überwachungs- oder Anzeigeapparate zur Verwendung in Eisenbahnsystemen; elektrodynamische Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Satellitenempfangsgeräte; Satellitennavigationsgeräte; optische) Sensoren für die Bestimmung von Positionen oder Hindernissen; Kommunikationsgeräte für terrestrische Signalübertragung; Computersoftware, nämlich Algorithmen für die Situationsanalyse und Überwachung; automatisiert erstellte digitalisierte Karten
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf Computernetzwerke, nämlich Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken sowie Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Computernetze; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; technische Projektplanungen; sämtliche vorherige Dienstleistungen der Klasse 42 für Antikollisionssysteme schienengebundener Fahrzeuge untereinander und mit straßengebundenen Fahrzeugen; Erstellen von Algorithmen (Software) für die Situationsanalyse und Überwachung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2023 202300140267 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juli 2023 202300097889 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. April 2023 202200225196 8e Verlängerung, Verfahren hinfaellig
01. April 2023 202300097890 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2023 202300097890 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2023 202300097890 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2023 202200225196 4 Verlängerung, Verlaengert
29. November 2022 202200364861 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2018 201800149085 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2014 201300338754 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Oktober 2013 201300209250 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130357817