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Die Deutsche Marke Purgasol wurde als Wortmarke am 06.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130354346 |
| Registernummer | 302013035434 |
| Anmeldedatum | 06. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2033 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke in der Papierindustrie ausschließlich zum Reinigen von ölverschmutzten Maschinenteilen mit einem Teile-Reinigungsgerät; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, soweit der Zweck das Reinigen von ölverschmutzten Maschinenteilen mit einem Teile-Reinigungsgerät betrifft; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; ausgenommen Erzeugnisse für veterinärmedizinische und landwirtschaftliche Zwecke, es sei denn der Zweck betrifft das Reinigen von ölverschmutzten Maschinenteilen mit einem Teile-Reinigungsgerät
3
Putz- und Fettentfernungsmittel, nämlich Kaltreiniger für ölverschmutzte Maschinenteile; Seifen; ätherische Öle, Haarwässer; Zahnputzmittel, keine der vorgenannten Waren für den Gebrauch in landwirtschaftlichen Betrieben und der Tierhaltung, es sei denn der Zweck betrifft das Reinigen von ölverschmutzten Maschinenteilen mit einem Teile-Reinigungsgerät
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2022 | 202200224975 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. November 2014 | 201300241297 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 09. Oktober 2014 | 201400375045 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Januar 2014 | 201300241297 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 06. Dezember 2013 | 201300387191 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. Juli 2013 | 201300193461 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130354346