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Die Deutsche Marke BUDGET wurde als Wortmarke am 06.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130353889 |
| Registernummer | 302013035388 |
| Anmeldedatum | 06. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Kommunikationsapparate, elektrische Navigationsinstrumente, elektrische Überwachungsapparate, elektrische Apparate zur Aufzeichnung, Bearbeitung, Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, Computer; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Computersoftware zur Verwendung in Fahrzeugvermietungsbüros zur Nachverfolgung von Reservierungen und Standortbestimmung von Fahrzeugen sowie zur Pflege von Daten bezüglich Fahrzeugen, Verbraucher und Vermietungen; Computersoftware bezüglich Fahrzeugvermietung, aufgezeichnet; herunterladbare Software in Form von mobilen Applikationen zur Verwendung bei Fahrzeugvermietungs- oder -leasingdienstleistungen; GPS-Geräte; interaktive Computerkiosks, die Computer, Computerhardware, Computerperipheriegeräte und Computerbetriebssoftware zur Verwendung bei der Fahrzeugvermietung oder -leasing beinhalten; Navigationsapparate für Fahrzeuge
12
Fahrzeuge; Automobile; Motorbusse, Trucks, Vans, Geländewagen und deren Bauteile; Trailer (Fahrzeuge)
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Papierwaren und Druckereierzeugnisse; Broschüren im Bereich Reisen, Fahrzeugvermietung und Transport; Kalender; Reisemagazine; Stifte; Mappen; Druckereierzeugnisse, nämlich Newsletter, Informationskarten und -broschüren in den Bereichen Reisen, Fahrzeugvermietung und Transport
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Werbung; Geschäftsführung; Verbraucherloyalitäts- und Verbraucherclubdienstleistungen für gewerbliche, verkaufsfördernde und/oder Werbezwecke; Hilfe bei der Geschäftsführung im Bereich der Vermietung/dem Leasing von Fahrzeugausstattungen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kraftfahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kraftfahrzeuge; Klubdienste für Mitglieder, nämlich Kundenclubdienste für gewerbliche und Werbe- und Marketingzwecke, nämlich Präsentation von besonderen Angeboten in Bezug auf Reisedienstleistungen, Reisereservierungen sowie Fahrzeugreservierungen und -vermietungen
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Finanzwesen; Ausgabe von Belegen und Gutscheinen zur Zahlung von Transportkosten; Versicherungswesen, nämlich Kraftfahrzeugversicherungsgeschäfte; Abwicklung (Durchführung) von Anreizprämienprogrammen für Kunden durch Vergabe und Verarbeitung von Treuepunkten für den Online-Kauf von Waren und Dienstleistungen des Unternehmens; Abwicklung (Durchführung) von Anreizprämienprogrammen für Kunden durch Vergabe und Verarbeitung von Treuepunkten für den häufigen Einkauf bei beteiligten Unternehmen; Leasing von Automobilen; Leasing von Autos; Leasing von Trucks
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Reparaturwesen in Bezug auf Fahrzeuge; Not-Pannendienste auf der Straße, nämlich auf Anruf bereitgestellte Pannenhilfe, Reifenwechsel bei Reifenpannen, Versorgung mit Reservetreibstoff (Betanken), Starthilfe und Versorgung mit Reservebatterien (Einbau)
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Transport- und Lagerdienstleistungen; Veranstaltung von Reisetouren; Bustransporte; Autovermietung; Autotransport; Koordination von Reiseveranstaltungen für Personen und Gruppen; Not-Pannenhilfe auf der Straße, nämlich Abschlepp-, Bergungs- und Schlüsselanlieferungsdienstleistungen; Durchführung von Reservierungen und Buchungen für den Transport; Online-Transportreservierungsdienstleistungen; Erteilen von Reiseauskünfte; Reservierung von Autovermietungen; Vermietung von Vans für Umzüge; Vermietung von Trucks; Transport von Reisenden; Transportberatung; Transportauskünfte; Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reservierung und Buchungen von Transporten; Transportreservierungsdienstleistungen; Planen von Reiserouten
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Erziehung; Unterhaltung
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Computerdienstleistungen, nämlich Computersoftwareberatung auf dem Gebiet von Reisen, Erstellen von Computersoftware, Vermietung von Computern, Aktualisierung von Computersoftware, Computersystemanalysen, Entwicklung und Design von Softwareanwendungen über eine Website, um den Benutzern Reisebuchungen ermöglichen; Vermietung von Positionierungssystemeinrichtungen zu Navigationszwecken; wissenschaftliche Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2023 | 202200224944 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. September 2015 | 201500051767 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Februar 2015 | 201300205177 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130353889