302013034424

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013034424 wurde als Bildmarke am 27.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130344243
Registernummer 302013034424
Anmeldedatum 27. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 29. November 2013
Eintragungsdatum 29. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2014
Ablaufdatum 31. Mai 2033

Markeninhaber


25337 Elmshorn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Poliermittel, Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel für Fahrzeuge; Polierwachs, Konservierwachs für Fahrzeuge
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe)
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Verwendung in den Bereichen Reparatur und Wartung von Fahrzeugen sowie Tankstellentechnik; Handwerkzeuge, Wagenheber
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Hardware für die Datenverarbeitung, Computersoftware; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Batterien [elektrisch], Computer-Software [gespeichert], Computerprogramme [herunterladbar], Druckmessgeräte, elektronische Publikationen [herunterladbar], Feuerlöschdecken, Feuerlöscher, Kraftstoffanzeiger, Ladegeräte für Akkumulatoren, Lichtstärkemesser, Luftanalysegeräte, Mauspads [Mausmatten], Messinstrumente, Software für Navigationsgeräte für Fahrzeuge, Rettungswesten, Sonnenbrillen, USB-Sticks, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zündbatterien, Warnwesten, codierte Magnetkarten, codierte Service- und Identifikationskarten, Identifikationskarten, magnetische; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards], magnetisch kodierte Kreditkarten und Zahlkarten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Schlüsselanhänger
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Landkarten, Bank-, Zahlungs- und Kreditkarten ohne Magnetkodierung; nicht kodierte Bank-, Zahlungs- und Kreditkarten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Taschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Isolierbehälter, -gefäße; Kühlflaschen, Kühltaschen, Papier- oder Plastikbecher, Putzwolle, Schwämme, tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Trinkgefäße
22 Seile, Planen, Abschleppseile für Fahrzeuge, Fahrzeugplanen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Fußmatten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bälle
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kartoffelchips, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Schokolade, Schokoriegel und Schokoladenerzeugnisse (soweit in Klasse 30 enthalten), Salzgebäck und Erdnussflips, Süßigkeiten und Süßwaren (soweit in Klasse 30 enthalten), Kaugummi
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Raucherartikel; Feuerzeuge, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Pfeifentabak, Schnupftabak
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aktualisierung von Werbematerial, Aufstellung von Kosten-Preisanalysen, Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen], Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Werkzeuge und Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, Fakturierung, Geschäftsführung für Dritte, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, Planung von Werbemaßnahmen, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke, Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Ausgabe von Debitkarten, Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; finanzielle Beratung, Grundstücksverwaltung, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Verpachtung von Immobilien
37 Reparaturwesen in den Bereichen Kraftfahrzeuge und Fahrzeugtechnik; Installationsarbeiten, Abschmieren von Fahrzeugen, Reinigung von Fahrzeugen, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Waschen von Fahrzeugen
38 Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen, Fernkurse, online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen, Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke, Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Schulung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltung und Durchführung von Workshops
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, Durchführung von technischen Tests, Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility management), Erstellung von technischen Gutachten, Qualitätskontrolle, Qualitätsprüfung, technische Beratung, technische Projektplanungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2023 202200194221 4 Verlängerung, Verlaengert
04. November 2016 201620727750 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2014 201300337610 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Oktober 2013 201300203125 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130344243