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Die Deutsche Marke Enviplan AutoPilot wurde als Wortmarke am 29.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130341597 |
| Registernummer | 302013034159 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Wasser-, Abwasser-, und Trinkwasserreinigung; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
7
Abscheider zur Kühlwasserentfernung (Maschinen); Abscheider zur Entwässerung von Klärschlämmen (Maschinen); elektrische Antriebe für Geräte; Druckluftaggregate (Maschinen), Kompressoren, Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), hydraulische und pneumatische Steuerungen für Maschinen und Motoren; Dosiermaschinen und deren Zubehör; automatische Dosiermaschinen; Mischköpfe für Dosiermaschinen
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, vorgenannte Waren insbesondere zur Anwendung bei der Aufbereitung und Regenerierung von fließenden und stehenden Gewässern und Abwasser; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; elektrische Steuerungen für Geräte; elektrische Mess-, Regel- und Steuergeräte; Dosiergeräte; Apparate zur automatischen Dosierung; Dosiergeräte für Feststoffe oder Flüssigkeiten, die abzugebende Mengen abmessen; Apparate zur automatischen Dosierung oder Abgabe von Chemikalien; Mischköpfe für Dosiergeräte
11
Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Abwasserkläranlagen; Maschinen, Apparate und Geräte zur Reinigung von Abwässern, Klärschlammabwässern, Kühlwässern; Trinkwasserreinigungsgeräte, Trinkwasserreinigungsmaschinen, Trinkwasserreinigungsanlagen; mobile Geräte zur Aufbereitung und Regenerierung von fließenden und stehenden Gewässern und Abwasser und deren Bauteile (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Ventile (Regelungszubehör), Düsen (Regelungszubehör), Bauteile zur Wasserflotation, Reaktionskammern, Schlammkonzentrationsbauteile; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserreinigung; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasseraufbereitungsapparate; chemische Anlagen zur Abwasser- und Trunkwasseraufbereitung; chemische Sterilisationsgeräte (Geräte zur Wasseraufbereitung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2023 | 202200194059 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. April 2022 | 202200135360 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2018 | 201800283794 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Mai 2018 | 201800164008 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Februar 2015 | 201500057528 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2014 | 201300294309 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. September 2013 | 201300199468 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130341597