302013033990

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302013033990 wurde als Bildmarke am 28.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Stilisierte Blumen

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130339908
Registernummer 302013033990
Internationale Marke Nr. IR1217168, 26. August 2024
Anmeldedatum 28. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 2013
Eintragungsdatum 03. September 2013
Beginn Widerspruchsfrist 04. Oktober 2013
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2014
Ablaufdatum 31. Mai 2023

Markeninhaber


83026 Rosenheim
DE

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Bierfarbstoffe, Färbemittel für Liköre, Antifouling-Farben, Farbstoffe für Getränke, Farbstoffe für Nahrungsmittel, Holzbeizen, Holzkonservierungsöle, Keramikfarben, Pigmente, Toner für Fotokopiergeräte, gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle], Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Badezusätze, kosmetische Hautcremes, Haarwaschmittel, kosmetische Hautpflegemittel, Kosmetika, Lippenstifte, Lotionen für kosmetische Zwecke, Make-up, Nagelpflegemittel, Potpourris [Duftstoffe], Rasierseife, Rasierwasser, Räuchermittel [Duftstoffe], Räucherstäbchen
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Benetzungsöle, Benzin [Brennstoffe], Duftkerzen, elektrische Energie, Heizöl, Kerosin, Kohle [Brennstoffe], Koks, nicht chemische Kraftstoffzusätze, Motorenöl, Schmieröle
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; medizinische Abmagerungspräparate, Algenbekämpfungsmittel, Analgetika, Antibiotika, antiparasitäre Mittel, Antiseptika, Badezusätze für medizinische Zwecke, Beruhigungsmittel, biologische Präparate für medizinische Zwecke, Biozide, blutbildende Mittel, blutreinigende Mittel, Bonbons für medizinische Zwecke, chemische Präparate für medizinische Zwecke, chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke, chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätische Substanzen für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke, Elixiere [pharmazeutische Präparate], Enzyme für medizinische Zwecke, Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke, Fliegenvertilgungsmittel, Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke, Hausschwammvertilgungsmittel, pharmazeutische Präparate für die Hautpflege, Heftpflaster, Heilkräutertee, Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke, Insektenvertreibungsmittel, medizinische Kräuter, Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Luftauffrischungsmittel (Mittel zur Desodorierung der Luft), Luftreinigungsmittel, Moor für Bäder, Nervenstärkungsmittel, Räucherkerzen, Räuchermittel für medizinische Zwecke, Schneckenvertilgungsmittel, Präparate von Spurenelementen für Human- und Tierkonsum, Futterergänzungsmittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder [Schmuck], Bernsteinschmuck, Ketten [Schmuckwaren], Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Medaillons [Schmuck], Ohrringe, Ringe [Schmuck], Schlüsselanhänger [Phantasie-, Schmuckwaren], Schmuckkästen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke für Tiere, Bergstöcke, Lederbezüge für Möbel, Brieftaschen, Wurstdärme, Pferdedecken, Satteldecken für Pferde, Dokumentenkoffer, Dokumentenmappen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Gehstöcke, Geldbörsen, Pferdehalfter, Halsbänder für Tiere, Handtaschen, Handkoffer, Hundehalsbänder, Kindertragtaschen, Kosmetikkoffer, Maulkörbe, Rucksäcke, Sättel für Pferde, Sattel- und Zaumzeug, Geschirr für Tiere, Schulranzen, Schultaschen, Stockgriffe, Zügel [Zaumzeug]
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Möbelbeschläge, nicht aus Metall, Bettbeschläge, nicht aus Metall, Betten [Möbel], Bettgestelle aus Holz, Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], Blumenständer [Möbel], Blumentische [Möbel], Bücherborde, Bücherregale, Büromöbel, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Futterraufen, Betten und Liegen für Haustiere, Hütten für Haustiere, Kissen für Haustiere, Nester für Haustiere, Hundehütten, Kopfkissen, Kopfpolster, Kopfstützen [Möbel], Kunsttischlerartikel, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Liegestühle, Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe, Futterkrippen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Becher, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Bierkrüge, Blumentöpfe, Bonbonnieren, Bratpfannen, Bratspieße, Brauseköpfe für Gießkannen, Schneidbretter für die Küche, Brotkästen, Brotkörbe, Bügelbretter, Rührstäbchen für Cocktails, Eierbecher, Essig- und Ölkännchen, Filter für den Haushalt, Formen für Eiswürfel, Futtertröge, Gewürzservice, Kochgeschirr, Mixbecher [Shaker], Räuchergefäße, Salatschüsseln, Schalen, Schüsseln, Tabletts für den Haushalt, Teekannen, Töpfe, Trinkgefäße, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien], Vasen, Zahnbürsten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette; Brotaufstriche [fetthaltige], Eipulver, Eiweiß für Nahrungszwecke, Fischgerichte, Fischkonserven, Früchtescheiben, Fruchtsalat, Fruchtsnacks, Gemüsekonserven [Dosen], Käse, Konfitüren, Marmeladen, zubereitete Pollen für Nahrungszwecke, Proteine für Speisezwecke, Schinken, Suppenpräparate
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffeeersatzmittel, Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Bonbons, Chutneys [Würzmittel], Cornflakes, Erdnusskonfekt, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle, Getreideflocken, Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke], Getreidesnacks, Gewürzmischungen, Kekse, Ketchup [Sauce], Lebkuchen, Marzipan, Müsli, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Nudeln, Pizzas, Schokolade, Spaghetti
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel; Malz; Beeren [Früchte], Blumenzwiebeln, Futter für Haustiere, Viehfutter, Futterkörner, Futtermehle, Futtermittel für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung als Viehfutter, Hundekuchen, essbare Kauknochen für Tiere, Kraftfutter für Tiere, frische Küchenkräuter, Tiernahrung auf Proteinbasis, Samenkörner, Setzlinge, Streu für Tiere, Tierzuchterzeugnisse, Vogelfutter
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, isotonische Getränke, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Limonaden, Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, Mineralwässer [Getränke], alkoholfreie Fruchtnektare, Selterswasser, Sodawasser, Tafelwässer, Wässer [Getränke]
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, destillierte Getränke, Liköre, Kirschwasser, Magenbitter [Liköre], Rum, Sake, Schnaps, Spirituosen, Tresterwein, Verdauungsliköre, Verdauungsschnaps, Weine, Whiskey, Wodka

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2024 202400054023 5f Löschung, Marke geloescht
04. Januar 2023 202200407503 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2014 201300281421 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. September 2013 201300198453 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130339908