ICL

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Hilfs- und Zusatzstoffe für die Nahrungsmittelherstellung, insbesondere Antioxidantien, Reife- und Rötemittel; Schmelzsalze für die Käseherstellung; Chemikalien und Mikrobiozide zur Trink-, Brauch- und Abwasserbehandlung, ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel für Rohre und Apparaturen; Industriehilfsmittel für die Papier-, Zellstoff- und Wellpappenindustrie, Papierhilfsmittel, Papierveredelungsmittel, Leimungshilfsmittel, Schleimbekämpfungsmittel, Binde- und Verdickungsmittel, Hilfsmittel zur Viskositätsregulierung, Dispergiermittel, Beschichtungsmittel- und Kaschierungsmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe auf Stärke und Dextrinbasis für die Papier- und Wellpappenherstellung; Düngemittel; Feuerlöschmittel und Flammschutzmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lederweichmachungs- und Lederhärtungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; schmelzbare Kunststoffe für die Schuhindustrie; Klebstoffe für die Schuhindustrie, insbesondere Vulkanisierungsklebstoffe

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandmaterial; Medizinalgips; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Dentalgips; Desinfektionsmittel; metallische und nichtmetallische Werkstoffe für Ärzte, Zahnärzte und zahntechnische Labors, nämlich Edelmetalle und deren Legierungen auch mit unedlen Metallen sowie unedle Metalle und deren Legierungen, Metallkeramiken, Edelmetall-Aufbrennlegierung, edelmetallfreie Aufbrennlegierungen, Keramiken und Kunststoffe zur Herstellung von Inlays, Kronen, Brücken, Platten, ärztliche und zahnärztliche Prothesen und Prothesen-Hilfsteilen; vorgeformte Rohlinge aus Keramiken, Oxidkeramiken, Zirkonoxiden, Aluminiumoxiden, metallischen Werkstoffen, Verbundwerkstoffen oder anderen Werkstoffen zur Herstellung von zahnprothetischen Rekonstruktionen; Materialien für die Modellvorbereitung und Modellbearbeitung für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, insbesondere Dentalgipse, Einbettmassen, Einbettmaterial, Abdruckmassen, Dubliermassen, Polierpasten, Elektrolyt-Glanzflüssigkeiten, Strahlmittel aus Edelkorund und Glasperlen für medizinische, zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Modellierkunststoffe, Modellierwachse, Schablonen aus Wachs und Kunststoff, Fertigteile aus Wachs und Kunststoff für ärztliche und zahnärztliche Zwecke und zahntechnische Labors, soweit in Klasse 5 enthalten

9 Wasserüberwachungssysteme und -apparate, Dosierungsgeräte und daraus bestehende Vorrichtungen für flüssige, pulverförmige oder gasförmige chemische Wasserzusätze, Temperaturmesser zur Wassertemperaturregelung, Kesselkontrollgeräte, Apparate und Instrumente für die Chemie, nämlich Messinstrumente, Manometer, Hydrometer, Analysegeräte für Wasserbestandteile, Chromatographiegeräte, Präzisionsmessinstrumente

11 Anlagen und Geräte zur Aufbereitung/Behandlung von Wasser, Abwasser, Trinkwasser und kommunalem Wasser; Kesselsteinentfernungs-, Entfärbungs-, Entchlorungs- und Entsäuerungsgeräte; Filter für die Wasseraufbereitung; Ionenaustauschanlagen

17 aus Kunststoffen, Kunstharzen, Gummi oder deren Kombination bestehende Platten, Bahnen und Folien als Halbfabrikate zur Herstellung von Schuhwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere solche aus Gips und gipsgebundene Materialien; Gips, synthetischer Gips, Laminatgips, faserverstärkter Gips, Gipsmassen für den Reliefguss und zum Verschluss von Erdölbohrlöchern; phosphat- und gipsgebundene Einbettmassen und Formmassen für den Metall- und Edelmetallguss

24 mit Kunststoffen, Kunstharzen oder mit Kombinationen daraus beschichtete, imprägnierte, getränkte oder kaschierte Gewebe und Vliese, auch beflockt und/oder mit einer Klebeschicht (Hotmelt) oder mit Klebstrichen versehen, sämtliche als Halbfabrikate insbesondere zur Herstellung von Schuhkappen und Seitenversteifungen für Schuhe sowie zur Verwendung als Aufbügelstoffe bei der Schuhfabrikation

25 Schuhkappen (Vorder- und Hinterkappen), Seitenversteifungen für Schuhe

29 Zusatz- und Hilfsstoffe für die Nahrungsmittelherstellung, soweit in Klasse 29 enthalten, nämlich tierische und pflanzliche Eiweiße sowie deren Derivate

30 Gewürze, Aromen für Lebensmittel, insbesondere für Fleisch- und Wurstwaren sowie für Käse und Käsezubereitungen; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Sauce (Würzmittel), Bindemittel und Stabilisatoren für die Fleisch- und Wurstwarenherstellung sowie für die Herstellung von Milch- und Käseprodukten

40 Beratung in Bezug Materialbehandlung, nämlich die Behandlung von gewerblichen Wassersystemen zur Verhinderung von Kesselstein, Korrosion und mikrobiologischem Wachstum; Materialbehandlung, insbesondere Papier- und Pappebehandlung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130327748
Registernummer	302013032774

Anmeldedatum	21. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum	27. September 2013
Eintragungsdatum	26. August 2013
Beginn Widerspruchsfrist	27. September 2013
Ende Widerspruchsfrist	27. Dezember 2013
Ablaufdatum	31. Mai 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2023	202200193212	4	Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2023	202300048265	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2020	202000070572	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2014	201300267788	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. August 2013	201300185936	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie