Rib Frame

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Rib Frame wurde als Wortmarke am 23.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130326261
Registernummer 302013032626
Internationale Marke Nr. IR1188519, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 23. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 05. Juli 2013
Eintragungsdatum 04. Juni 2013
Beginn Widerspruchsfrist 05. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist 07. Oktober 2013
Ablaufdatum 31. Mai 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Sonnenbrillen; Sportbrillen; Motorradbrillen, Skibrillen, Radfahrbrillen, Golfbrillen, Schießbrillen, Reitbrillen, Taucherbrillen, Schwimmbrillen; Arbeitsschutzbrillen, Laserschutzbrillen; Lesebrillen, optische Brillen; Lesehilfen; Lupen; Brillenfassungen und -gläser; Brillenscheiben aus Kunststoff; Brillenetuis; optische Filter, optische Messapparate und -instrumente; Laserschutzfenster; Laserschutzvorhänge; Arbeitsschutzhelme; Sporthelme; Schutzhelme für Motorradfahrer, für Radfahrer, für Skifahrer, für Skispringer, für Bobfahrer, für Schlittenfahrer, für Skeletonfahrer, für Inlineskater, für Snowboardfahrer, für Kanufahrer, für Drachenflieger, für Paraglider; Bergsporthelme, Reiterhelme; Gesichtsschutzvisiere für Arbeiter, Schutzschilde für Arbeiter, insbesondere Schweißerschutzschilde; Arbeitsschutzschuhe; Arbeitsschutzbekleidung; Laserschutztextilien; Arbeitsschutzhandschuhe; Respiratoren, nicht für künstliche Beatmung, insbesondere Atemschutzmasken und -geräte für Arbeiter; Fallschutzgeräte als Unfallschutzvorrichtungen für Arbeiter, nämlich Schutznetze, Schutzplanen, Sicherheitssignalanzeigen in Form leuchtender oder mechanischer Signalanlagen, mechanische Sicherheitshinweisschilder, Auffanggute, insbesondere in Arbeitsschutzkleidung integriert, Haltegurte, insbesondere in Arbeitsschutzkleidung integriert, Sitzgurte, insbesondere in Arbeitsschutzkleidung integriert, Auffangwesten, Halteseile, Haltegurtbänder, Haltegurtbänder mit integriertem Schockabsorber, Bandfalldämpfer, Absturzsicherungen, Rettungsleinen, Sicherheitsseile und Seilkürzer; Teile der vorgenannten Waren
25 Bekleidung und Schuhe, insbesondere Stiefel, Golfschuhe, Handschuhe, Strümpfe; Einlegesohlen, stoß- oder schockdämpfende Einlegesohlen
28 Protektoren als Körperschutz für Motorradfahrer, für Radfahrer, für Skifahrer, für Snowboardfahrer, für Bobfahrer, für Schlittenfahrer, für Skeletonfahrer, für Inlineskater, für Reitsportler

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2024 202400056045 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 2013 201300186846 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Juni 2013 201300183728 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130326261