LR – Infos zur Marke Nr 3020130325931 (DPMA, 22.05.2013)

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, Deodorants für Menschen oder für Tiere, ätherische Öle, Mittel zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege; Shampoos für Menschen oder für Tiere; Kosmetika für Menschen oder für Tiere; Haarwässer, Zahnpflege- und Zahnputzmittel; Öle für Reinigungszwecke; Potpourris (Duftstoffe); Luftbeduftungsmittel

4 Duftkerzen; Kerzen (für Beleuchtungszwecke); Nachtlichte (Kerzen); parfümierte Kerzen; Christbaumkerzen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse sowie Diätgetränke für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, teilweise unter Zufügung von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen sowie Nahrungsergänzungsmittel zu nichtmedizinischen Zwecken, auch als Konserven und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Obst und/oder Gemüse mit verringertem Kalorien- oder Salzgehalt oder erhöhtem Vitamin-, Mineralstoff- und/oder Spurenelementgehalt; Kräuter, Kräuterextrakte sowie Tees und Kräutertees, jeweils für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Appetitzügler für medizinische Zwecke; Salze und Öle für medizinische Zwecke; Badesalze und -zusätze für therapeutische oder medizinische Zwecke; Deodorants, außer für Menschen oder für Tiere; Luftreinigungsmittel; Tierwaschmittel

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich dekorativen Schlüsselringen und -ketten

7 Elektrische Geräte für Haushalt und Küche (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), einschließlich Mischmaschinen, elektrische Mixer und Mischgeräte für den Haushalt, elektrische Obstpressen, elektrische Küchenmaschinen zum Zerhacken, Zerkleinern, Pressen; elektrische Messer, elektrische Dosenöffner, elektrische Rührwerke, Rührmaschinen, Knetmaschinen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate (elektrisch oder nicht elektrisch); Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiergeräte und -instrumente; Spender, Kassetten, Halter und Patronen, alle mit Klingen gefüllt; Rasiernecessaires; Etuis, Ständer oder Halter für Rasierapparate, -geräte und -instrumente; elektrische und nicht-elektrische Epiliergeräte, Fingernagelpolierer, Haarentfernungsgeräte und Haarschneidemaschinen, Nagelfeilen und -scheren; Nagelhautzangen; Wimpernzangen; Frisiergeräte (handbetätigt, nicht-elektrisch); Maniküre- und Pedikürenecessaires

9 Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen; Etuis und Kordeln für Brillen, Sonnenbrillen und Sportbrillen; Magnete und dekorative Magnete; codierte Identifikationsarmbänder (magnetisch); magnetische Identifikationskarten; codierte Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); elektrische Instrumente, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und elektrische Regelgeräte; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren, insbesondere zur Speicherung und Verarbeitung von digitalen Bildern, Bildsequenzen oder Chipkarten; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und -programmsysteme, sowie digitale Datenträger mit darauf aufgezeichneten Computerprogrammbibliotheken, Daten sowie Datenbanken, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Kompression, Interpolation sowie zur Qualitätsverbesserung von digitalen Bildern, Bildsequenzen oder Chipkarten und Kartenlesegeräte; Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten), mit und ohne Aufzeichnung

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Luftreinigungsapparate und -instrumente, Wasserreinigungsapparate und -instrumente; Klimageräte und -apparate; Taschenlampen; elektrische Haushalts- und Küchengeräte, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, insbesondere Wasserkessel; Kaffeemaschinen; Toaster, Sandwichmaker, Flaschenwärmer, Grillgeräte (Küchengeräte); Haartrockner

14 Edelmetalle oder deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Gold- und Silberwaren, Armbänder, soweit in Klasse 14 enthalten; Krawattenhalter und -nadeln, Manschettenknöpfe; Ringe (Schmuck); Modeschmuck; Schlüssel- und Handyanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln und Pins (Schmuckwaren); Schuhverzierungen aus Edelmetall; Uhren, Armbanduhren, Sportuhren, Stoppuhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Uhrenschmucketuis; Schmuckkästen

16 Zeitungen, Zeitschriften, Magazine; Papier, Pappe, (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Poster und Plakate; Kalender; Grußkarten; Musikglückwunschkarten; Fotografien, Schreibwaren; Banknotenklammern; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Klemmtafeln (Büroartikel); Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Abziehbilder; Sammelkarten, ausgenommen für Spiele; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Papierservietten und -taschentücher; Platzdeckchen (Sets); Untersetzer und Tischdecken aus Papier); Stift- und Federkästen; Schreibetuis; Schreibunterlagen; Stempel; Wandtattoos (Klebebilder)

18 Lederwaren und Waren aus Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Tragebehältnisse für Bekleidung; Koffer und Taschen zum Transport und zur Aufbewahrung von Kosmetikartikeln; Reisenecessaires (Lederwaren); Krawattenfutterale; Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen und Geldbörsen, Schlüsseletuis; Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke; Rucksäcke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Bernstein, Perlmutter, Kunststoffen; Handspiegel, Kosmetik- und Toilettenspiegel; aufblasbare Möbel; Bambus; Bilderrahmen; Blumenständer (Möbel); Blumentische (Möbel); Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kissen; Kissen für Haustiere; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel); Kleiderpuppen; Kleiderständer (Möbel), Kopfkissen; Kopfstützen (Möbel); Körbe, nicht aus Metall; Korbwaren; Mobiles (Dekorationsgegenstände); Muschelschalen; Nackenrollen; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Namensschilder, nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Spielzeugkisten; Stangen, nicht aus Metall; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Strohgeflechte; Werbeartikel, aufblasbare; Windspiele (Dekorationsartikel)

21 Geräte, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; nicht-elektrische Zahnbürsten; nicht-elektrische Mundduschen; Abschminkgeräte; Augenbrauenbürsten; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Seifendosen, -halter, -schalen und -spender; elektrische Kämme; Gesichtsschwämmchen zum Auftragen von Makeup; kosmetische Geräte, Nagelbürsten; Toilettegeräte (Körperpflege); Toilettenecessaires; Flakons; Parfümzerstäuber; Puderdosen; Puderquasten; Puderpinsel; Hautpeelingschwämme; Rasierpinsel und Rasierpinselständer oder -halter; Rasiertöpfe, -tiegel und -schalen; Handtuchhalter, -stangen und -ringe; Haushaltshandschuhe; Topfhandschuhe; Topflappen; Reinigungstücher; Trinkgefäße, insbesondere Bierkrüge und Becher, Brotbretter, -kästen und -körbe; Eierbecher; Flaschenöffner, Korkenzieher; Kuchenformen, Plätzchen-, Keksausstechformen; Isolierbehälter und -gefäße; Kühlflaschen und -taschen; Formen für Eiswürfel; Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke); Blumentöpfe; Gießkannen; Vasen; Tafelgeschirr, einschließlich Kaffee-, Speise- und Teeservice; Kochgeschirr, Backgeschirr; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenleuchter; Kerzenmanschetten; Knopfhaken (Knöpfer); Küchengeschirr, Messerbänke für den Tisch, Pfeffermühlen, handbetrieben; Picknickkoffer (Geschirr); Reiben (Haushaltsartikel); Schaufeln (Tafelzubehör), Schilder aus Porzellan oder Glas; Schneidbretter für die Küche; Servierdrehplatten; Serviettenringe; Speisekartenhalter; Tee-Eier; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Tortenheber, -schaufeln; Sparbüchsen; Kunstgegenstände und Figuren/Statuetten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Trinkhalme aus Stroh

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier); Hand- und Badetücher aus textilem Material; Haushaltswäsche; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Wandbekleidungen aus textilem Material

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Krawatten, Krawattentücher; Stirnbänder (Bekleidung); Ohrenschützer (Bekleidung); Handschuhe (Bekleidung); Schals; Halstücher; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Schürzen; Badebekleidung; Strümpfe, Strumpfhosen, Leggins; Unterwäsche; Nachtwäsche; Gürtel (Bekleidung); Hosenträger; Badeschuhe, Hausschuhe, Zehenstegsandalen (Flip Flops), Ballerinas, Sandalen, Holzschuhe, Sportschuhe, Stiefel, Stoffschuhe (Espandrillos), Strandschuhe

26 Bänder, einschließlich Schlüsselbänder, und Schnürbänder; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker (Buttons); Aufnäher (Kurzwaren); Haarschmuck, Haarspangen, Haarklemmen, Haarreifen, Haarnadeln, Haarbänder; Schnürsenkel; Schuhschnallen und -spangen; Schuhverzierungen (nicht aus Edelmetall); Gürtelschließen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

29 Diätetische Lebensmittel zu nichtmedizinischen Zwecken, auch als Konserven und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Obst und/oder Gemüse mit verringertem Kalorien- oder Salzgehalt oder erhöhtem Vitamin-, Mineralstoff- und/oder Spurenelementgehalt, soweit in Klasse 29 enthalten; Suppenpräparate; Proteine für Speisezwecke; Molke

30 Reis, Reissnacks; Kaffeesurrogate, Mehle und Getreideerzeugnisse für Nahrungszwecke, insbesondere aus Weizen, Mais, Reis und Hafer in Form von Flocken, Gries, Schrot, Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen; Getreidepräparate; Getreideriegel; Getreidesnacks; Müsli; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, teilweise unter Zufügung von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 30 enthalten; pflanzliche Aromastoffe, insbesondere für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; natürliche Süßungsmittel; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Kräuter, Kräuterextrakte sowie Tees und Kräutertees, jeweils für nicht-medizinische Zwecke; Getränke auf der Basis von Tee

32 Biere; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Tomatensaft (Getränke); alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Aloe Vera-Getränke; Smoothies; Molkegetränke; isotonische Getränke; Energiegetränke (Energydrinks); Brausepulver und -tabletten für Getränke; Sirupe und andere Präparate und Essenzen für die Zubereitung von Getränken

35 Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, auch online; Online-Dienste, nämlich Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen, Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Gutachten; betriebswirtschaftliche Beratung, auch in den Bereichen Direktvertrieb, Gründung und Förderung kleinerer Unternehmen und Errichtung und Verwaltung von Vertriebsnetzen; betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf Organisation und Verkauf; Unternehmensberatung, auch zur Unterstützung für Dritte bei dem Aufbau und dem Betrieb von Vertriebsstellen sowie von Groß- und Einzelhandelsverkaufsstellen; Verkaufsunterstützung, nämlich Beratung in Bezug auf Verkaufsmethoden und -programme; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren, auch über das Internet und mittels Strukturvertrieb (Network-Marketing); Einzelhandelsdienstleistungen, auch mittels Teleshoppingsendungen und/oder über das Internet und/oder über den Online- oder Katalogversandhandel in den Bereichen Drogerie-, Hygiene-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, sanitäre Anlagen, Uhren und Schmuckwaren, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Lebensmittel und Getränke; Organisation von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, auch im Internet; Werbung, Werbeberatung, Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing, Beratung in Bezug auf Marketing; Merchandising (Verkaufsförderung), Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Verbraucherberatung; Sponsoring in Form von Werbung, Sponsorensuche; Dateienverwaltung mittels Computer

36 finanzielles Sponsoring, Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke, Vermögensverwaltung

38 Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von drahtlosen oder leitungsgebundenen Verbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; elektronische Übertragung von Nachrichten, Bildern, Bildsequenzen, Texten, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere über Modem-, ISDN oder sonstige Datenleitungen bzw. -verbindungen; elektronische Übermittlung von Informationen an Dritte, Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Netzwerke; Online-Dienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Online-Dienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Schulung im Bereich Warenpräsentation; Ausbildungsdienstleistungen für Verkaufskräfte in Bezug auf den Vertrieb/Verkauf von Waren im Direktvertrieb; Coaching (Ausbildung); Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke

42 Forschung auf dem Gebiet der Kosmetik; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Kompression, Interpolation sowie zur Qualitätsverbesserung von digitalen Bildern oder Bildsequenzen und Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Software für Computerprogrammsysteme, Computerprogrammbibliotheken und Datenbanken sowie Vermietung der vorgenannten Computerprogramme und Software; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; Vermietung von Rechenkapazitäten zur Datenverarbeitung; technische Beratung; Erstellen von technischen, insbesondere EDV-technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen, nämlich technisches Projektmanagement und Computerberatungsdienste, insbesondere Computersoftwareberatung; elektronische Speicherung von Nachrichten und Daten; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Software für den Zugriff auf in Datenbanken gespeicherte Informationen; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien; digitale Bildbearbeitung; Vermietung von Computersoftware zur Ermöglichung der Übertragung von digitalen Bildern oder Bildsequenzen in komprimierter Form; Serveradministration; Online-Dienste, nämlich Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; technische Projektplanung sowie technisches Projektmanagement im EDV-Bereich

44 Ernährungsberatung; Gesundheitsberatung; Kosmetikberatung

45 Lizenzierung von Computerprogrammen, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Kompression, Interpolation sowie zur Qualitätsverbesserung von digitalen Bildern oder Bildsequenzen; Llzenzierung von Software für Computerprogrammsysteme, Computerprogrammbibliotheken und Datenbanken; Verwertung von Schutzrechten durch Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung von Lizenzen; Lizenzierung von Software

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130325931
Registernummer	302013032593
Internationale Marke	Nr. IR1278601, 09. Juli 2024

Anmeldedatum	22. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum	23. August 2013
Eintragungsdatum	18. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist	23. August 2013
Ende Widerspruchsfrist	25. November 2013
Ablaufdatum	31. Mai 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Dezember 2022	202200193110	4	Verlängerung, Verlaengert
24. Februar 2015	201500067493	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
19. Dezember 2013	201300232627	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Juli 2013	201300191756	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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