SUSPA Logo (DPMA, 08.05.2013)
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Die Deutsche Marke SUSPA wurde als Wort-Bildmarke am 08.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Rechtecke
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130309332 |
| Registernummer | 302013030933 |
| Internationale Marke | Nr. IR1205250, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Januar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. April 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
90518 Altdorf
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
hydraulische, pneumatische, hydropneumatische, elektromechanische, mechanische Federn und Dämpfer und stufenlos verstellbare Hubaggregate mit oder ohne Arretierung sowie mit oder ohne Einrichtungen zur Positions- und Gewichtserfassung, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Metall, für Möbel und als Baumaterial; Türschließer, nicht elektrisch, Türfeststeller aus Metall, Möbelbeschläge aus Metall; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
hydraulische, pneumatische, hydropneumatische, elektromechanische, mechanische Federn und Dämpfer mit oder ohne Arretierung sowie mit oder ohne Einrichtungen zur Positions- und Gewichtserfassung für Waschmaschinen und Wäscheschleudern und als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; mit einem oder mehreren Elektromotoren betriebene Antriebseinheiten, elektromechanische Antriebseinheiten, Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Servogeräte und -mechanismen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Servomotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Positioniervorrichtungen und -mechanismen (als Maschinen oder Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte zur Positionierung von Hub- und Hebeapparaten und -geräten; Stellantriebe, Hubantriebe und Drehantriebe, Hubantriebe in Form von Hubsäulen, Hubantriebe in Form von Antriebseinheiten für Hubsäulen, mechanische, hydraulische und pneumatische Stellglieder für Maschinen und maschinelle Geräte, elektrisch betriebene Stellglieder für Maschinen und maschinelle Geräte, elektromechanische Betätigungselemente (als Maschinen oder Maschinenteile); Maschinen oder maschinelle Geräte zur Betätigung von Hub- und Hebeapparaten und -geräten; Hub- und Hebeapparate einschließlich Fahrzeugheber, Hubsäulen mit zwei oder mehr Gruppen, mechanische, hydraulische und pneumatische Hubsäulen, elektromechanische Hubsäulen, elektrisch betriebene Hubsäulen, Teleskopführungen (Maschinenteile), Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraftübertragungsmechanismen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Bremsen (Maschinenteile), Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
12
hydraulische, pneumatische, hydropneumatische, elektromechanische, mechanische Federn und Dämpfer mit oder ohne Arretierung sowie mit oder ohne Einrichtungen zur Positions- und Gewichtserfassung einschließlich Aufpralldämpfern, für Landfahrzeuge und Luftfahrzeuge; hydraulische, pneumatische, hydropneumatische, mechanische Federn und Dämpfer und stufenlos verstellbare Hubaggregate für Kraftfahrzeugsitze, für Nutzfahrzeugsitze, zum Verstellen der Achsfedern von Kraftfahrzeugen, für landwirtschaftliche Anhänger, für Karosserieteile von Kraftfahrzeugen wie Spoiler, Kraftfahrzeugtüren, -hauben, -klappen, -kofferraumdeckel, -aufbauten und Handschuhfachdeckel, für Rollstühle, für Fahrräder, für Seiten-, Heck- und Frontscheiben von Kraftfahrzeugen, für Flügeltüren, Türfeststeller, Klappscheinwerfer, Cabrioverdecke von Kraftfahrzeugen, Überrollbügel und Lenksäulenverstellung von Kraftfahrzeugen, zur Dämpfung von Schalt- und Gasgestängen, Motorschwingungen, Keilriemen und Lenkgestängen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
16
Veröffentlichungen, nämlich Bücher, Ausbildungshandbücher, Benutzerhandbücher, Magazine, Prospekte und Mitteilungsblätter
20
Möbel sowie deren Teile (soweit in Klasse 20 enthalten); angepasste hydraulische, pneumatische, hydropneumatische, elektromechanische, mechanische Federn und Dämpfer und stufenlos verstellbare Hubaggregate mit oder ohne Arretierung sowie mit oder ohne Einrichtungen zur Positions- und Gewichtserfassung für Möbel, insbesondere Sitzmöbel und Stühle, Krankenbetten, Krankenstühle, Betten, Klappcouches, Klappfenster, Schranktüren und Tische sowie für Kleinmöbel wie Serviertische, Servierwagen, Beistelltische, für Küchenmöbel, für Büromöbel wie Zeichentische, Computertische, Schwenkarme, Schallschluckhauben sowie für Vitrinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2023 | 202200192119 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. April 2014 | 201300379971 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2013 | 201300187918 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130309332