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Die Deutsche Marke Orange Splash wurde als Wortmarke am 08.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130309049 |
| Registernummer | 302013030904 |
| Internationale Marke | Nr. IR1191214, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juli 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2023 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Zuckerwaren; Schokoladenwaren; Back- und Konditorwaren; Zucker; Kandiszucker
32
alkoholfreie Getränke; Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202400055172 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Februar 2021 | 202100018042 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2013 | 201300199571 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Juni 2013 | 201300160631 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130309049