302013029771 Logo (DPMA, 30.04.2013)
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Die Deutsche Marke 302013029771 wurde als Bildmarke am 30.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130297717 |
| Registernummer | 302013029771 |
| Internationale Marke | Nr. IR1208720, 03. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 30. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. April 2014 |
| Ablaufdatum | 30. April 2033 |
Markeninhaber
70372 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software für Reisedienstleistungen; Reiseinformationen, Kartierungs- und/oder Informationsdienstleistungen in Bezug auf den Zielort, Zahlungsdienstleistungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischen Brieftaschen in Bezug auf Transport- oder Mobilitätsdienstleistungen; Magnetkarten, -ausweise, -schlüssel, -bänder oder -disketten; codierte Karten und Smartcards zur Ermöglichung des Zugangs zu einem Gelände und/oder des Abrufens, der Bereitstellung und Vermittlung von Dienstleistungen; codierte Karten und Smartcards zur Ermöglichung der Vermittlung von Transportdienstleistungen; elektronische und elektrische Kontroll- und Überwachungsgeräte und daraus bestehende Systeme, Ausrüstungen und Apparate zur Bereitstellung und/oder Beschränkung und/oder Regulierung des Zugangs zu Räumen und zu Dienstleistungen; Geräte und Apparate und daraus bestehende Systeme zum Lesen von Speicherkarten und zum Lesen von Daten in Speichern; Computersoftware, Computerprogramme; Computerprogramme zur Ermöglichung des Zugangs von Computern zu Netzwerken und/oder entsprechenden Datenbanken, Softwaresysteme zur Verarbeitung von Massenzahlungen in Bezug auf Transport und die Bezahlung von Transport; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Kredit-, Debit-, Abbuchungs-, Guthaben-, Prepaid-, Geldautomaten- und Zahlkarten
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Versicherungswesen; Ausgabe von Wertmarken und Gutscheinen; Ausgabe von Reisegutscheinen; Ausgabe von Gutscheinen zur Verwendung im Zusammenhang mit Transport; Durchführung des elektronischen Zahlungsverkehr in Bezug auf Reisen; Leasing von Fahrzeugen, Fahrrädern und Elektrofahrrädern; Leasing von Fahrkartenautomaten; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Dienstleistungen in Bezug auf Kredit-, Debit-, Abbuchungs-, Guthaben-, Prepaid-, Geldautomaten- und Zahlkarten
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Telekommunikationsdienste, insbesondere mittels Portalen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Portalen mit Reiseinformationen, insbesondere über verfügbare Verkehrsoptionen, einschließlich Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs, über Ortung von Mietwagen und Fahrräder, über Fahrradverleih und Fahrradrouten
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Dienstleistungen eines Reisebüros; Erteilung von Reiseauskünften, insbesondere über verfügbare Verkehrsoptionen, einschließlich Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs, Ortung von Mietwagen und Fahrräder, Fahrradverleih und Fahrradrouten, auch online mittels Computerdatenbanken oder über Websites in weltweiten Computernetzen; Vermietung von Fahrzeugen, Fahrrädern und Elektrofahrrädern; Buchungs- und Reservierungsleistungen für Reisen; Reiseauskunftsdienste; Fahrpreisauskunft; Kartenvorverkauf (Reisen); Ausgabe von Reisetickets; Vermietung von Fahrkartenautomaten; Veranstaltung und Leitung von Ausflugs- und Besichtigungsfahrten; Erteilen von Auskünften und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2022 | 202200157108 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. März 2022 | 202200075364 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2020 | 202000052090 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2018 | 201800282862 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Oktober 2016 | 201300392340 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 05. September 2016 | 201620654716 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Mai 2014 | 201300392340 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 09. Dezember 2013 | 201300164012 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. November 2013 | 201300367230 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
ID: 103020130297717