Kleeblatt Butter

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Kleeblatt Butter wurde als Wortmarke am 17.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130277058
Registernummer 302013027705
Anmeldedatum 17. April 2013
Veröffentlichungsdatum 30. August 2013
Eintragungsdatum 30. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 2013
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 2013
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


83512 Wasserburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte, auch in Pulverform; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche oder Brotauflagen auf Basis von Milch, Eiweiß, Fett auch unter Beigabe von Kohlehydraten; Sojazubereitungen als Brotaufstriche oder Brotauflagen; Kaffee- und Teeweißer, im Wesentlichen bestehend aus Kohlehydraten, Eiweiß und/oder Fett; Kakaobutter; fertige oder pulverförmige Desserts und ähnliche Speisen auf Milchgrundlage; Suppen; Molke bzw. deren Bestandteile für Nahrungszwecke; Molken-, Milchzucker-, Frucht- oder Eiweißkonzentrate für Speisezwecke; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch in Pulverform für Nahrungszwecke; Obst- und Gemüsesäfte für die Küche; Marmeladen, Konfitüren; tierische und/oder pflanzliche Fettpulver, Eiaustauschstoffe, Milcheiweiß, Kasein, Kaseinat, Albumin für Nahrungszwecke; Milch-, Molken- und/oder Kaseinhydrolysate, jeweils auch als Mischungen oder mit Zusätzen für Nahrungszwecke; Butter, Butterzubereitungen, Käse, Käsezubereitungen und/oder Sojazubereitungen, Margarine
30 Mayonnaisen; Soßen, einschließlich Salatsoßen und Dips; Würzsoßen, Würzmittel; Kakaokonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; Brot und Brotwaren, auch gefüllt, bestrichen bzw. belegt mit Butter, Butterzubereitungen, Käse, Käsezubereitungen und/oder Sojazubereitungen; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Speiseeispulver; Speisesalze; natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren; Backwaren; Fruchtsoßen
32 Obst- und Gemüsesäfte als Getränke und/oder für die Zubereitung von bzw. als Zusatz zu Getränken; andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Zusatz von Milch und Milchprodukten; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2023 202200155852 4 Verlängerung, Verlaengert
22. April 2021 202100165955 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000161654 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2019 201900046460 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2015 201520168256 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2014 201300243514 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Juli 2013 201300150883 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130277058