302013027571 Logo (DPMA, 20.04.2013)
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Die Deutsche Marke 302013027571 wurde als Bildmarke am 20.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Fünf Farben und mehr #Tankstellen (Benzin)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130275713 |
| Registernummer | 302013027571 |
| Anmeldedatum | 20. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 30. April 2033 |
Markeninhaber
20457 Hamburg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
4
Benzin (Brenn-/Treibstoff); Dieselkraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Kraft- und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Öle für Kraftfahrzeuge (technische Öle); Schmiermittel, Schmierfette; Schmiermittel
35
Dienstleistungen zur Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen eines Tankstellen-Shops, insbesondere Auswahl, Einkauf, Zusammenstellen sowie verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen (Lieferauftragsservice) und Präsentation von Waren einschließlich Werbung um Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen, und zwar in den Warenbereichen: technische Öle, Schmiermittel, Schmierfette, Schmieröle, Kraftfahrzeugersatzteile und Zubehör, Lebensmittel, Getränke, Souvenirartikel, Druckereierzeugnisse (insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher), Ton- und Datenträger (CD, DVD, CD-ROM), Tabak- und Schreibwaren sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter für den Reisebedarf
37
Betrieb von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betanken, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen; Fahrzeugpolierarbeiten; Fahrzeugschmierung; Installation, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Korrosionsschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge; Lackierarbeiten; Motorfahrzeugwäsche; Waschen, Reinigen und Polieren von Kraftfahrzeugen, Anhängern und Motoren; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Schmierung und Wartung von Motoren von Kraftfahrzeugen
39
Verpackung und Transport von Waren und zwar in den Warenbereichen: technische Öle, Schmiermittel, Schmierfette, Schmieröle, Kraftfahrzeugersatzteile und Zubehör, Lebensmittel, Getränke, Souvenirartikel, Druckereierzeugnisse (insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher), Ton- und Datenträger (CD, DVD, CD-ROM), Tabak- und Schreibwaren sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter für den Reisebedarf
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, insbesondere in Cafés, Imbissen, an Kiosken, in Schnellrestaurants, Snack-Bars, Kantinen und Gaststätten, insbesondere in oder bei Tankstellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2023 | 202200155763 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. September 2021 | 202100349443 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2015 | 201520070138 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2014 | 201400013849 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Januar 2014 | 201300140086 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130275713