S

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130268687
Registernummer 302013026868
Anmeldedatum 10. April 2013
Veröffentlichungsdatum 05. Juli 2013
Eintragungsdatum 03. Juni 2013
Beginn Widerspruchsfrist 05. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist 07. Oktober 2013
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Bestandteile, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Bettdecken; Bettwäsche; Bezüge für Kissen; Möbelbezüge aus Kunststoff und Textilien; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Filz, soweit in Klasse 24 enthalten; Gardinen aus Textilien oder Kunststoff; Textilhandtücher, Haushaltswäsche; Käsetücher; Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Reisedecken; Schutzüberzüge für Möbel; Textilservietten; Sets (Platzdeckchen), nicht aus Papier; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Stoffetiketten; Textiltaschentücher; Textilgesichtstücher; Tischläufer; Tischdecken und Tischwäsche (nicht aus Papier); Tücher (Laken); Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
34 Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer und Feuerzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2023 202200155306 4 Verlängerung, Verlaengert
07. April 2021 202100116951 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2016 201620727501 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2013 201300185830 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Juni 2013 201300139039 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130268687