1 – Infos zur Marke Nr 3020130267834 (DPMA, 11.04.2013)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Slipeinlagen [Hygieneartikel]; medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; desodorierende Raumsprays; Nahrungsergänzungsmittel

6 aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Kunstgegenstände; Flaschenverschlüsse aus Metall

8 Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), Tonbänder, Musik- und Videokassetten, CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme (Software), Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Blinkleuchten (Lichtsignale); Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiletelefone; Musikdateien zum Herunterladen

11 elektrische Taschenlampen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung aus dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen (Schmuck), Krawatten- und Anstecknadeln (Schmuck), Krawattenclips (Schmuck), Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Halsbandanhänger (Schmuck), Hals-, Arm- und Fußkettchen (Schmuck), Amulette (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren); nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke

20 Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Spiegel, Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer (Tischutensilien) nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)

24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe, Gardinen, Rollos (jeweils aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets aus Stoff oder Textilien als Tischwäsche

25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder

26 Gürtelschnallen, Broschen (Kleidungszubehör); Lanyards (Umhängebänder für Schlüssel)

27 Teppiche, Fußmatten, Turnmatten, Automatten, Matten, Linoleum, Kunstrasen, Teppichbodenbeläge und andere Bodenbeläge; Tapeten

28 Spiele, Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen, Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten, Konfitüren, Kompotte, Speiseöle und -fette, Fertigsuppen, Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, soweit in Klasse 29 enthalten, Dessert aus Joghurt, Quark und Sahne; verarbeitete Nüsse, Feinkostsalate auf der Basis von Fleisch, Fisch, Gemüse oder Obst; Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel; Wurstwaren, Schinkenwaren, Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, tiefgekühlte Fertig- und Teilfertigprodukte auf der Basis von Obst und Gemüse; verarbeitete Weich- und Schalentiere; Kartoffelchips; Kartoffelflocken; Kartoffelknödel; Kartoffelsalat; Kartoffelpuffer; Pommes Frites; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke

30 Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Soßen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsoßen, Mayonnaisen, Salatsoßen, Ketchups und Dressings, Soßen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke auf der Basis von Kohlehydraten oder Ballaststoffen

32 Bier; Mineralwasser und kohlesäurehaltiges Wasser, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak einschließlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakwaren einschließlich Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge, Pfeifen, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Pflege, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Markt- und Meinungsforschung; Publikationen von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen auch mittels Teleshoppingsendungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Grundstücks- und Hausverwaltung; Vermögensverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Leasing; Ausgabe von Kredit-, Telefon- und Geldkarten sowie von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und/oder Kreditkartenfunktion; Telebanking; Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen; Vermittlung von Krediten; Vermittlung von Versicherungen

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk-, Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke (Internet); Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme (= IVR Interactive Voice Response)

39 Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen eines Touristik-Verkehrsbüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste

42 Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Internetapplikationen in Form von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

43 Dienstleistung zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen

45 Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen eines Juristen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Lizenzierung von Computersoftware (Juristische Dienstleistungen); Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung; Registrierung von Domainnamen (Juristische Dienstleistung); Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Verwaltung von Urheberrechten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130267834
Registernummer	302013026783

Anmeldedatum	11. April 2013
Veröffentlichungsdatum	12. Juli 2013
Eintragungsdatum	11. Juni 2013
Beginn Widerspruchsfrist	12. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist	14. Oktober 2013
Ablaufdatum	30. April 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Januar 2024	202400014157	5f	Löschung, Marke geloescht
04. November 2013	201300192014	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Juni 2013	201300138476	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

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