Ochsenbraterei – Infos zur Marke Nr 3020130252799 (DPMA, 02.04.2013)

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Die Deutsche Marke Ochsenbraterei wurde als Wort-Bildmarke am 02.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130252799
Registernummer	302013025279

Anmeldedatum	02. April 2013
Veröffentlichungsdatum	30. Oktober 2015
Eintragungsdatum	29. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist	30. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist	01. Februar 2016
Ablaufdatum	30. April 2033

Markeninhaber

Ochsenbraterei Haberl OHG

80538 München
DE

Markenvertreter

Bird & Bird LLP

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel; Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

41 Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten

43 Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Januar 2023	202200154326	4	Verlängerung, Verlaengert
29. Februar 2016	201520251745	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. September 2015	201300130054	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen