Quipse

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren, insbesondere Eau de Parfum, Eau de Toilette, Rasierwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Dusch- und Badegel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Deodorants; Sonnenschutzmittel, insbesondere Sonnenöle, Sonnenkosmetika; Gesichtscremes; Haarpflege und -verschönerungsmittel, insbesondere Haarshampoo, Haarfestiger, Haarstylingmittel, Haarwässer, Haarsprays und -festiger; Kosmetika, kosmetische Badezusätze, Nagellack, Schminke, Rasiermittel, Haarentfernungsmittel, Kosmetikpinsel; Zahnputzmittel, Duft- und Raumsprays (soweit in Klasse 3 enthalten), nämlich Luftbeduftungsmittel; pflanzliche Aromastoffe, insbesondere für Backwaren und Getränke

5 Papierwindeln

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, elektrische, elektrotechnische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Lineale; Chronografen; Fotoapparate, Objektive, Kompasse, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Webcams, Camcorder; Überwachungskameras, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Leinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Projektoren; Bildschirme, Bildschnittgeräte; Fotokopierapparate, Filmkameras, einschließlich digitaler Kameras; Filmwiedergabegeräte, Diapositive, Diarahmen; Brillen, Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Brillenetuis, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis, Ferngläser, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Videorekorder, DVD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, VHS-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; CD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, Satellitenempfangsanlagen einschließlich Sattelitenantenne; digitale Fernsehempfangs-, -abspiel- und/oder -aufzeichnungsgeräte, HiFi-Geräte, Stereoanlagen; Antennen, Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Uhrenradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, Übertragungs-, Verstärkungs- und -Wiedergabegeräte, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Fernsehgeräte, Equalizer, Mikrofone, Diktiergeräte; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Videospiele (zum Anschluss an ein Fernsehgerät), Videokassetten (bespielte und unbespielte); Schallplatten, Audio- und Stereokassetten (bespielte und unbespielte); bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder, CDs, DVDs, MCs, MDs, Lasersticks, Video-CDs; MP3-Speichergeräte, MP3-Player; Fernbedienungen; Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen; elektrische und elektronische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; Geldautomaten; Registrierkassen; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Spielcomputer, Heimcomputer, Notebooks, Monitore, TFT-Displays, Controller, Aktivlautsprecher, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joysticks für Heimcomputer, Gamepad, Maus, Mauspad); Scanner, Drucker, Terminals, Schnittstellenkarten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen; Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten; Disketten, CD-ROMs, Soundkarten, Grafikkarten, auf Datenträgern gespeicherte Programme, Computerspiele; elektrische Lötapparate, Ladegeräte für Akkus; elektrische Bügeleisen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Batterien, Akkus, Tachometer, Transformatoren; Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, Batterieladegeräte; Telefongeräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz; Briefwaagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), Gold- und Silberwaren, ausgenommen Messerschmiedewaren; Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Anstecknadeln, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Armbänder, Ketten, Ohrringe, Perlen, Ringe; Abzeichen; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Zubehör, Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Krüge, Kerzenhalter, Kästen, Körbe aus Edelmetall; Nadeletuis aus Edelmetall, Münzen, Medaillons

16 Papier und Pappe, Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, -Servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindergarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Unterrichtsmaterial in Form von Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Tintenfässer, Tintenpatronen, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierschneider, Rechenschieber; Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Hüllen für Amtspapiere; Fotoalben, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Stifte, Füller, Kugelschreiber, Briefbeschwerer, Packpapier, Kreide, Radierer; Druckereierzeugnisse, Bücher, Kalender, Alben, Atlanten, Fotografien, Notizbücher, Broschüren, Prospekte, Plakate, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte; Aufkleber, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen sowie deren Zubehör soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Farbbänder; Malerrollen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Ledergurte, Lederbezüge, Reisenecessaires; Taschen, Riemen; Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Kosmetikkoffer; Dokumentenmappen, Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Einkaufstaschen, Schlüsseletuis, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sporttaschen, Geldbeutel; Kleidersäcke für die Reise; Häute und Felle; Pelze; Regenschirme; Schirmstöcke, Schirmringe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Halsbänder für Tiere; Lederstreifen; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Campingmöbel, Spiegel, Rahmen, Bilderrahmen; Dosen, Kästen, Kisten und Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Nährschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kleiderbügel, Kleiderständer, Kleiderpuppen, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Flaschenstöpsel, Flaschenkästen, Gardinenhaken, Garderobenständer, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Vorhangringe, Vorhangschienen, -stangen, -rollen; Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Lamellenstores, Rollos; Korbwaren; Matratzen, Matten, Schlafsäcke für Campingzwecke; Bettzeug, Kissen, Dekorationsgegenstände (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Paravents, Spiegel, Wiegen, Zeitungsständer

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Besen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern; Papierkörbe; Handtuchstangen, Handtuchhalter aus Edelmetall; Teemützen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Gardinen, Gardinenhalter, Scheibengardinen

25 Bekleidungsstücke (einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Berufs- und Sportbekleidungsstücke; Tücher für Bekleidungszwecke, Einstecktücher, Halstücher, Schals, Handschuhe; Kleidertaschen; konfektionierte Kleidereinlagen; Konfektionskleidung; Krawatten, Binder; Strümpfe, Socken, Strumpfhosen, Gürtel; Schuhe, Sportschuhe, Sandalen, Badeschuhe, Stiefel und Hausschuhe; Schuhwaren; Mützen, Hüte, Duschhauben, Kappen, Kapuzen; Ohrenschützer; Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Schnürsenkel; Kleidungszubehör, soweit in Klasse 26 enthalten; Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln; Haarschmuck, Perücken; Kurzwaren, soweit in Klasse 26 enthalten; künstliche Blumen; Schuhspangen, Schuhschnallen, Schuhhaken, Schuhverziehungen; Schulterpolster für Bekleidung; Stick-, Stopf-, Häkelnadeln, Stopfeier, Ärmelhalter

28 Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele, Spielautomaten, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Sportgerätezubehör, Sportausrüstung, Inline-Rollerskates, Rollerskates, Tretroller soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel, Faschingsmasken; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkonsolen; Videospielgeräte; Telespiele, nämlich Spiele-Hard- und Software zur Verwendung in Verbindung mit einem Fernsehbildschirm; Joysticks für Spielkonsolen und Videospielgeräte

29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Krustentiere, Austern, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, püriertes, eingelegtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Pickels; Fleisch, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Bouillon, Bouillonkonzentrate; Obstmus; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke; Kaffeeweisser; Kefir; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); fetthaltiger Brotaufstrich; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und/oder Sahne und/oder Obst oder unter Beigabe von Cerealien; Fruchtsalate; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte, Snacks aus Früchten und/oder unter Beigabe von Cerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß und/oder unter Beigabe von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Nüsse (verarbeitet); Öle für Speisezwecke

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Quiches, Sandwichs, Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel (pflanzlich); Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, soweit in Klasse 30 enthalten; Müsli; Reissnacks; Salatsoßen; Mayonnaisen

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte und Gemüsegetränke; Essenzen zur Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern; Brausepulver, Brausetabletten zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Obst- und Gemüsesäfte

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine, Spirituosen und Liköre

34 Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarrenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer; Feuerzeuge; Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen

41 Ticketvorverkauf; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Kursen auf betriebswirtschaftlichem und kaufmännischem Gebiet, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Volksbelustigung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Wettbewerbsveranstaltungen sportlicher Art, Ticketverkauf, -reservierungen und -buchungen für Veranstaltungen; Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Film- und Videofilmproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen, Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Circusdarbietungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern, Gesundheitsclubs, Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Vermietung von Filmen, Projektionsapparaten und Zubehör; Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen, auch gespeichert auf elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Auskünfte über Informationen im Internet über Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten) und kultureller Angebote; Party-Service (soweit in Klasse 41 enthalten)

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Erstellen von EDV-Programmen, Vermietung von EDV-Anlagen; Vermietung von Datenträgern

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Party-Service (soweit in Klasse 43 enthalten)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130238478
Registernummer	302013023847

Anmeldedatum	23. März 2013
Veröffentlichungsdatum	05. Juli 2013
Eintragungsdatum	31. Mai 2013
Beginn Widerspruchsfrist	05. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist	07. Oktober 2013
Ablaufdatum	31. März 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Januar 2023	202200124506	4	Verlängerung, Verlaengert
20. August 2020	202000270590	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2020	202000096810	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2020	201900348834	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2014	201300183611	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
04. November 2013	201300183611	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
31. Mai 2013	201300121793	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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