CleanScrape

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CleanScrape wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Ein Dreieck #Ein Kreis #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130226925
Registernummer 302013022692
Internationale Marke Nr. IR1180402, 08. November 2024
Anmeldedatum 18. März 2013
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2013
Eintragungsdatum 11. Juni 2013
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist 14. Oktober 2013
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber


65396 Walluf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Vorrichtung zum Abstreifen von Material von einem Fördergurt eines Gurtförderers (Abstreifer) als Teile von Gurtförderer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. August 2023 202200123757 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2023 202300230869 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2023 202300223379 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2017 201700324643 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2015 201520035399 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300191867 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Juni 2013 201300109876 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130226925