In'genius

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke In'genius wurde als Wortmarke am 14.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130221419
Registernummer 302013022141
Internationale Marke Nr. IR1169592, 26. Juli 2024
Anmeldedatum 14. März 2013
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2013
Eintragungsdatum 12. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2013
Ablaufdatum 31. März 2023

Markeninhaber


81739 München
DE

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass- und Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
11 Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlage; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Verkaufsgeräte)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300398744 5f Löschung, Marke geloescht
30. November 2016 201620748121 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520043571 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Mai 2015 201520031937 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2015 201300129342 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. April 2015 201400272869 5c RAW: Loeschung Dritter
25. August 2014 201400272869 5a RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
12. Mai 2014 201400186017 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 2013 201300129342 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. April 2013 201300104027 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130221419