Verlässliche Qualität BVF Bundesverband Flächenheizungen und Flächenkühlungen e.V.

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Verlässliche Qualität BVF Bundesverband Flächenheizungen und Flächenkühlungen e.V. wurde als Wort-Bildmarke am 12.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130217535
Registernummer 302013021753
Anmeldedatum 12. März 2013
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2013
Eintragungsdatum 29. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist 02. September 2013
Ablaufdatum 31. März 2023

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Elemente zur Verwendung für Flächenheiz- oder Flächenkühlsysteme; Kleineisenwaren, insbesondere Installations-, Montage-, Befestigungs- und Verbindungstechnik/-elemente; Metallrohre und Verbundrohre, insbesondere aus Kupfer; Leitungen aus Metall, insbesondere zur Verwendung für Flächenheiz- und -kühlsysteme; Fittings und Rohr-Kupplungen aus Metall als Zubehör für Rohre; Kunststoffbeschichtete Metall- und Leichtmetallrohre
8 Handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten), insbesondere zur Befestigung von Haken und Klammern in und an Isoliermatten sowie zur Bearbeitung von Rohren und deren Befestigungsmitteln
9 Optische Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Vorrichtungen zum Steuern und Regeln wie Einzelraumregler, Kabel und Drähte aus Metall, für elektrische Zwecke wie elektrische Heizleiter bei elektrischen Flächenheizungen; Hardware für die Datenverarbeitung, insbesondere im Rahmen der Anlagenüberwachung und Steuerelektronik elektrischer Heizleiter und Heizfolien; Armaturen für Heizungsanlagen, elektrisch betätigte; Brennstoffzellen
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Flächenheizungs- und -kühlapparate; Teile von Heizkörpern oder Heizungsanlagen, insbesondere Heizkreisverteiler und Sammler aus Kunststoff bzw. Metall mit dem zugehörigen Behältern und Ventilen, Armaturen, Einweg- und Mehrwegventile, Ausgleichsventile, Druckreduzierventile, Mengenregulierventile, thermostatisch gesteuerte Metallventile, Thermostataufsätze für Ventile, Absperrventile und Wählventile; Wasserleitungsapparate und -einrichtungen, Teile und Komponenten für die vorstehend genannten Waren; an Heizungen angepasste elektrische Heizleiter und Heizfolien; Armaturen für Heizungsanlagen, thermisch betätigte; Armaturen für Wasserleitungen aus Metall, Metalllegierungen oder Kunststoff; Hähne; Leitungsanlagen für Wasser; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Rohrschlangen als Teile von Heizungs- oder Kühlanlagen; Heizflansche; Warmwasserspeicher; Druckwasserspeicher; Heiz- und Warmwassergeräte; elektrische Heizanlagen; Zentralheizungsanlagen nebst deren Komponenten, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Feuerungskanäle und Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Heizkessel; Brenner; mit Brennstoffzellen betriebene Heizgeräte; Kühlapparate und Kühlanlagen; Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen und -geräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Armaturen aus Metall und Kunststoff für Fußbodenheizungen und deren Teile, insbesondere Ventile, Warmwasser-Verteilerkästen
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; selbstklebende Randdämmstreifen aus geschäumten Kunststoff und Kunststofffolien zur Abdeckung sowie Wärme- und Trittschalldämmplatten aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Dichtungen; Dichtungsmanschetten; Rohrverschlüsse, Rohrabdichtungen, Rohrverbinder, flexible Leitungen (Schläuche), Klemmschraubenpassstücke alle nicht aus Metall; Kunststoffrohre; Kunststofffolien, -matten und -rollbahnen für Isolierzwecke sowie Kunststoff-Randdämmstreifen; Kunststofffolien (Halbfabrikate); Nippel, Muffen, Passstücke, Flansche, Fittings und Rohr-Kupplungen aus Kunststoff als Zubehör für Rohre; Wärme- und Trittschalldämmplatten aus Naturstoffen (Kork, Gips, Gipsfaser, Holzfaser und Verbundwerkstoffe); Stangen aus Kunststoff (Halbfabrikate)
19 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Estriche oder estrichähnliche Massen für die Einbettung bzw. Abdeckung der Heizrohre bzw. elektrischen Heizleiter; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Bauplatten, nicht aus Metall; Rohre und Verbundrohre aus Kunststoff
20 Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Befestigungselemente aus Kunststoff für Rohre und Verbundrohre; Haken, Klammern, Klemmen und Klemmschienen aus Kunststoff (Befestigungsmaterial)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300400887 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2016 201620685033 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2014 201400372367 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2013 201300143935 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2013 201300102403 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130217535