302013021123 Logo (DPMA, 08.03.2013)
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Die Deutsche Marke 302013021123 wurde als Bildmarke am 08.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Ein Brief #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130211235 |
| Registernummer | 302013021123 |
| Anmeldedatum | 08. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2013 |
| Ablaufdatum | 31. März 2023 |
Markeninhaber
63897 Miltenberg
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2023 | 202300399083 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Mai 2020 | 202000145530 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2014 | 201400223543 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2013 | 201300131678 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. April 2013 | 201300103335 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130211235