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DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OUR / wurde als Wort-Bildmarke am 05.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130205812
Registernummer 302013020581
Anmeldedatum 05. März 2013
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2013
Eintragungsdatum 24. Mai 2013
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juni 2013
Ende Widerspruchsfrist 30. September 2013
Ablaufdatum 31. März 2033

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Alkohol [Brennstoff]; Anstrichöle; Anthrazit; Benetzungsöle; Benzen; Benzin [Brennstoff]; Benzol; Bienenwachs; Brenngas; Brennholz; Brennöle; Brennspiritus; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; Brennstoffe; Brennstoffmischungen [gasförmig]; Briketts [Brennstoff]; Christbaumkerzen; Degras [Gerberfett]; Dochte für Kerzen; Duftkerzen; Eierbriketts; elektrische Energie; Entschalungsöle; Entstaubungsmittel; Ethanol [Treibstoff]; Fette für Beleuchtungszwecke; Fischtran [nicht zum Verzehr]; Gasöl; Gasolin; Graphit als Schmiermittel; Heizöl; Holzbriketts; Holzkohle [Brennstoff]; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Karnaubawachs; Kerosin; Kerzen [für Beleuchtungszwecke]; Knochenöl für gewerbliche Zwecke; Kohle [Brennstoff]; Kohlenanzünder; Kohlenstaub [Brennstoff]; Koks; Konservierungsöle für Mauerwerk; Lampendochte; Lanolin; Lederfette; Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette]; Lederkonservierungsöle; Leuchtgas; Leuchtstoffe; Lignit; Ligroin; mineralische Brennstoffe; Motorenöl; Nachtlichte [Kerzen]; Naphta; nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Öle für technische Zwecke; Öle für Webstoffe; Olein; Ölgas; Ozokerit [Bergwachs, Erdwachs]; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Paraffin; Petroleum [roh oder raffiniert]; Petroleumäther; Riemenfett; Riemengleitschutzmittel; Riemenwachs; Rizinusöl für technische Zwecke; Rüböl für gewerbliche Zwecke; Schmierfette; Schmiermittel; Schmieröle; Schneidöle; Schuhfett; Schwachgas; Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; Staubbindemittel; Staubbindemittel zum Kehren; Stearin; Steinkohlenöl; Steinkohlenteeröl; technische Fette; Torf [Brennstoff]; Torfbriketts [Brennstoff]; Treibstoff; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; verfestigte Gase [Brennstoff]; Wachs für Beleuchtungszwecke; Wachs für gewerbliche Zwecke; Wachs [Rohmaterial]; Waffenfett; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]; Zeresin; Zunder [Feuerschwamm]
16 Druckereierzeugnisse
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ablageplatten; Aktenschränke; Ambroidplatten; Ambroidstangen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Anrichten [Möbel]; Anschlagtafeln; Apothekenschränke; Auflageböcke [Möbel]; ausgestopfte Tiere; ausgestopfte Vögel; Austernschalen; Bambus; Bambusvorhänge; Bänke [Möbel]; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Bernstein; Besenstiele, nicht aus Metall; Bestattungsurnen; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten [Möbel]; Bettgestelle aus Holz; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bienenkörbe; Bilderrahmen; Blumentische [Möbel]; Bolzen, nicht aus Metall; Bottiche, nicht aus Metall; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Bücherborde; Bücherregale; Buffets [Möbel]; Büfettwagen [Möbel]; Büromöbel; Bürstenfassungen; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fachböden für Möbel; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Fahnenstangen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fassdauben; Fässer [kleine], nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Fasshähne, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fischkörbe; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Flaschenkorken, -stöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Fleischhackböcke [Tische]; Förderpaletten, nicht aus Metall; freistehende Raumteiler [Möbel]; Friseursessel; Futterraufen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Gardinenhaken; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenrollen; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; geflochtene Holzblenden [Möbel]; gekammerte Wachsböden für Bienenstöcke; Geschirrschränke; Gewehrständer; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]; Handtuchschränke [Möbel]; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Harasse; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Hirschgeweihe; Hobelbänke; Holzbänder; Holzspulen für Garn, Seide, Schnur; Honigwaben; Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Hundehütten; Hutständer; Hütten für Haustiere; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Innenlamellenjalousien; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Kaminschirme für den Haushalt; Kanapees; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Karren für Computer [Möbel]; Karteischränke; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kissen für Haustiere; Klappenventile aus Kunststoff, für Drainagerohre; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderpuppen; Kleiderständer [Möbel]; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Kommoden; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Korallen; Körbe [große]; Körbe, nicht aus Metall; Korbwaren; Korken; Krankenhausbetten; Kratzbäume für Katzen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunststoffschlüsselkarten [uncodiert]; Kunsttischlerartikel; Ladentische; Ladepaletten, nicht aus Metall; Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen; Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer; Laufställe für Kleinkinder; Lesepulte; Liegen für Haustiere; Liegestühle; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Massagetische; Matratzen; Matten für Babylaufgitter; Meerschaum; Messergriffe, nicht aus Metall; Möbel; Möbel aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbeltüren; mobile Gangways, nicht aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Mörtelmischtröge, nicht aus Metall; Muschelschalen; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Nester für Haustiere; Nieten, nicht aus Metall; Nistkästen; Papierjalousien; Paravents [Möbel]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Polstersessel; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Raffrosetten für Gardinen; Rahmen für Bienenstöcke; Rahmenleisten [Einrahmung]; Rattan; Rechenmaschinengestelle; Regale; Regale für Aktenordner [Möbel]; Sägeböcke; Sargbeschläge, nicht aus Metall; Särge; Scharniere, nicht aus Metall; Schaugestelle; Schemel; Schiffsliegestühle; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schildpatt; Schildpattimitationen; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Schirmständer; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlauchhaspeln [Abroller], nicht maschinell und nicht aus Metall; Schlauchhaspeln [Aufroller], nicht maschinell und nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Schneiderbüsten; Schränke; Schrauben, nicht aus Metall; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen; Schreibmaschinentische; Schreibschränke; Schreibtische; Schubladen; Schulmöbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Sensenstiele, nicht aus Metall; Servierwagen [Möbel]; Sitze aus Metall; Sofas; Sofas [Diwane]; Spalierstäbe; Speiseschränke, nicht aus Metall; Spiegel; Spiegelfliesen; Spielzeugkisten; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Sprungfedermatratzen; Spülsteinmatten; Spunde, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Stangen, nicht aus Metall; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Stehleitern, nicht aus Metall; Stehpulte; Steinnuss; Stickrahmen; Strohborten; Strohgeflechte; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Stühle; Tabletts, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Teigkörbe; Teppichstangen für Treppenläufer; Tierhörner; Tierhufe, -klauen; Tierkrallen; Tische; Tische aus Metall; Tischplatten; Toilettetische; Tonnenreifen, nicht aus Metall; Tragejoche; Transportpaletten, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türbolzen, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türklingeln, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Türklopfer, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlusskappen, nicht aus Metall; versilbertes Glas [Spiegel]; Vitrinen [Möbel]; Vorhangringe; Vorhangrollen aus Kunststoff; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Wachsfiguren; wandmontierte Baby-Wickeltische; Waschtische [Möbel]; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Weinklärbottiche aus Holz; Werbeartikel, aufblasbare; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Wickelauflagen; Wiegen; Windspiele [Dekorationsartikel]; Zeichentische; Zeitungshalter; Zeitungsständer; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Algen [Würzstoff]; Anis [Körner]; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Auszugsmehl; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backpulver; Backwaren [fein]; Bieressig; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Bohnenmehl; Bonbons; Brioches [Gebäck]; Brot; Brot [ungesäuert]; Brote [belegt]; Butterkeks; Cheeseburger [Sandwichs]; Chow-chow [Würzmittel]; Chutneys [Würzmittel]; Couscous [Grieß]; Curry [Gewürz]; Custard (Vanillesoße); Dessertmousses [Süßwaren]; Eiscreme; Eistee; Erdnusskonfekt; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essig; Fadennudeln; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Fleischpasteten; Fleischsaft; Fondants [Konfekt]; Fruchtsoßen; Frühlingsrollen; Gelée royale; Geleefrüchte [Süßwaren]; gemahlener Mais [zum Kochen]; Gerste, geschält; Gerstenmehl; Gerstenschrot; Getränke auf der Basis von Tee; Getreideflocken; Getreidepräparate; Getreideriegel; Getreidesnacks; Gewürze; Gewürzmischungen; Gewürznelken; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Glutenzusätze für Speisezwecke; Grieß; Grütze für Nahrungszwecke; Hafer [gequetscht]; Haferflocken; Hafergrütze; Haferkerne [geschälter Hafer]; Halwah; Hefe; Honig; Ingwer [Gewürz]; Joghurteis [Speiseeis]; Kaffee; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffeearomen; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Kandiszucker; Kapern; Karamellen; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Kaugummi; Kekse; Ketchup [Soße]; Kochsalz; Konservierungssalz für Lebensmittel; Kräcker [Gebäck]; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen; Kuchenglasuren; Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Kuchenteig; Kühleis; Kurkuma für Nahrungszwecke; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Leinsamen für die menschliche Ernährung; Mais [gemahlen]; Mais [geröstet]; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze; Maismehl; Makkaroni; Makronen [Gebäck]; Maltose; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzbiskuits; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Mandelkonfekt; Marinaden; Marzipan; Marzipanrohmasse; Mayonnaise; Meerwasser [für die Küche]; Mehle; Mehlspeisen; Melasse; Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Milchkaffee; Milchkakao; Milchschokolade [Getränk]; Mittel zum Glasieren von Schinken; Mühlenprodukte; Muskatnüsse; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Nudelgerichte; Nudeln; Palmzucker; Paniermehl, Panierbrösel; Pastasauce; Pasteten; Pasteten im Teigmantel; Pastillen [Süßwaren]; Pesto [Soße]; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen [Crêpes]; Pfeffer; Pfefferkuchen; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons; Piment [Gewürz]; Pizzas; Propolis; proteinreiche Getreideriegel; Pudding; Puffmais; Quiches; Ravioli; Reis; Reiskuchen; Reissnacks; Relish [Würzmittel]; Roheis [natürlich oder künstlich gefroren]; Rohkaffee; Safran [Gewürz]; Sago; Sahnestandmittel; Salatsoßen; Sauerteig; Schokolade; Schokoladegetränke; Schokoladenmousses; Schwarzkümmel; Selleriesalz; Semmeln [Brötchen]; Senf; Senfmehl; Sojabohnenpaste [Würzmittel]; Sojamehl; Sojasoße; Sorbets [Speiseeis]; Soßen [Würzen]; Spaghetti; Speiseeis; Speiseeispulver; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Stärke für Nahrungszwecke; Sternanis; Sushi; Süßungsmittel [natürlich]; Taboulé; Tacos; Tapioka; Tapiokamehl für Nahrungszwecke; Tee; Teig; Teigfermente; Teigwaren; Tomatensoße; Torten; Tortillas; Vanille [Gewürz]; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Waffeln; Weinsteinrahm für Speisezwecke; Weizenkeime für die menschliche Ernährung; Wurstbindemittel; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zimt [Gewürz]; zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Zucker; Zuckermandeln; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwaren, Konfekt; Zwieback
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Honiggetränke; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Aperitifs, alkoholfrei; Apfelsaft [Süßmost], Apfelsüßmost; Bier; Bierwürze; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cocktails, alkoholfrei; Erdnussmilch [alkoholfrei]; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Fruchtnektare [alkoholfrei]; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte [Getränke]; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Ingwerbier; isotonische Getränke; kohlensäurehaltige Wässer; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Limonaden; Limonadensirupe; Lithiumwässer; Malzbier; Malzwürze; Mandelmilch [Getränk]; Mandelmilch [Sirup]; Mineralwässer [Getränke]; Molkegetränke; Most [unvergoren]; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Likören; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Selterswasser; Sirupe für Getränke; Smoothies; Sodawasser; Sorbets [Getränke]; Tafelwässer; Tomatensaft [Getränke]; Traubenmost [unvergoren]; Wässer [Getränke]
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
40 Auftragsfertigung von nicht alkoholischen und alkoholischen Getränken für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2023 202300071140 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2023 202200122426 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 2023 202300029266 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2017 201700117777 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2014 201400302849 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2013 201300168763 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Mai 2013 201300100069 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130205812