b horny Logo (DPMA, 28.02.2013)
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Die Deutsche Marke b horny wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130197259 |
| Registernummer | 302013019725 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. September 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2023 |
Markeninhaber
48432 Rheine
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Massageöle; Make-up, Schminkmittel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Aphrodisiaka, Gleitöle für Humanzwecke; pharmazeutische Präparate zur körperlichen Kräftigung und zur Steigerung der Potenz
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; hygienische Gummiwaren, Kondome, mechanische Kontrazeptiva, Massagegeräte, Vibratoren, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2023 | 202300361739 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. Januar 2014 | 201300265975 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. August 2013 | 201300089442 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130197259