302013019469 Logo (DPMA, 27.02.2013)
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Die Deutsche Marke 302013019469 wurde als Bildmarke am 27.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130194691 |
| Registernummer | 302013019469 |
| Internationale Marke | Nr. IR1185860, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte für den Haushalt
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (gespeichert); elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); Spezialanlagen für die Haus- und Gebäudetechnik, im Wesentlichen bestehend aus Computern einschließlich der dazugehörigen Software und/oder im Wesentlichen bestehend aus elektronischen Apparaten und Instrumenten (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Überwachung, Steuerung und Bedienung verschiedener elektrischer Geräte der Haus- und Gebäudetechnik sowie für Alarm-, Heizungs-, Klima-, Licht-, Jalousie-, Überwachungs-, Belüftungs-, Zugrittskontroll-, Sicherheits- und Multimediasysteme; automatisierte Steuerungseinrichtungen für Gebäude; Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik sowie der Telekommunikation, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte der industriellen Elektronik und Mechanik (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
37
Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware
38
Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Februar 2023 | 202200082632 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. September 2013 | 201300128625 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2013 | 201300093067 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130194691