KUKA

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KUKA wurde als Wortmarke am 25.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130191706
Registernummer 302013019170
Internationale Marke Nr. IR1210142, 11. Oktober 2024
Anmeldedatum 25. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2013
Eintragungsdatum 19. Juni 2013
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 2013
Ablaufdatum 28. Februar 2033

Markeninhaber


86165 Augsburg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Gerüste für Anlagenbau; Waren und Baumaterialien aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), Rohrverbindungsstücke aus Metall; Gießereiformen; Schellen und Schellenkörper (aus Metall); Tiefziehformen
7 Werkzeugmaschinen; Maschinen zum Ergreifen, Bewegen und Positionieren von maschinellen Bauteilen und/oder Werkzeugen; Maschinen zur spanenden Bearbeitung von Maschinen- und Motorenteilen, insbesondere von Kurbelwellen, Kurbelgehäusen, Zylinderköpfen; Formmaschinen, insbesondere Tiefziehmaschinen und Maschinen zur Formung durch Wirkdruck; Maschinen zur Verbindung von Blechen, Kunststoffen und anderen Materialien, insbesondere Schweißpressen, Nietmaschinen, Fügemaschinen, Falzmaschinen, Schraubmaschinen, Einpressmaschinen, Maschinen zum Aufbringen und Auftragen von Klebe-, Dicht- oder Beschichtungsmitteln, Schweißmaschinen, insbesondere Widerstandsschweißmaschinen, Buckelschweißmaschinen, Punktschweißmaschinen, Lichtbogenschweißmaschinen, Reibschweißmaschinen, Schutzgasschweißmaschinen, Schweißmaschinen nach dem Prinzip des magnetisch bewegten Lichtbogens, Laserstrahlschweißmaschinen, Laserstrahlschneidmaschinen; Maschinen für Transport und Förderung, insbesondere Förderbänder, Plattenbänder, Rollenförderer, Ketten-, Schub- und Schwingförderer, pneumatische und hydraulische Fördergeräte; Maschinen zur Bearbeitung oder zur Verarbeitung von Kunststofffasern oder Kohlenstofffasern; Maschinen zur Bearbeitung und Herstellung von Solarelementen; Roboter [Maschinen] zum Trennen, Verbinden und Kommissionieren, Palettieren, Schneiden, Fügen, Lackieren, Beschichten, Kleben, Schweißen, Fräsen, Entgraten, Schleifen und Polieren; Roboter [Maschinen] für Fahrgeschäfte und Vergnügungsparks; Serviceroboter [Maschinen], insbesondere für Reinigungs- und Überwachungsaufgaben; Roboter [Maschinen] zur Verwendung für medizinische Zwecke, insbesondere zum Positionieren und Führen medizinischer Mess- und Diagnosegeräte, zum Positionieren und Führen von Personen bei Diagnose und Behandlung, zum Positionieren und Führen medizinischer Behandlungsinstrumente wie beispielsweise chirurgischer Instrumente sowie zum Positionieren und Führen von Körpergliedmaßen im Rahmen von Rehabilitationsmaßnahmen; fahrbare Plattformen (Maschinenteile), insbesondere zur Bewegung von Industrie- und Servicerobotern; Maschinenteile, insbesondere Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Werkstückträger für vorgenannte Fördergeräte und -anlagen, Werkzeugwechsler, maschinelle Dreh-, Wende-, Hub- und Umsetzgeräte sowie maschinell angetriebene Geräte zum Halten, Spannen und Greifen von Werkstücken, hydraulische Antriebe, maschinelle Apparate und Geräte zur Verbindung und Kopplung der Maschinen untereinander, Bedienungseinrichtungen für vorgenannte Maschinen; Zubehörelemente für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schweißzylinder, Schweißpressen, Schweißelektroden, Halter für Schweißelektroden, maschinelle Drehtische und Drehtrommeln, maschinelle Schweißdraht-Vorschubgeräte, Schlauchpakete, Schweißbrenner; Schweißzangen, elektromotorisch angetriebene Schweißzangen; maschinell betriebene Anbohrapparate; Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Maschinen und/oder Robotern; Anlagen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, insbesondere zur Herstellung und Montage von Karosserie, Fahrwerk, Antriebsstrang, Motoren, Getrieben und deren Einzelteilen; Schweißanlagen, im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Schweißmaschinen, Transport- und Spanneinrichtungen sowie Industrie- bzw. Schweißroboter zur Ausführung von Schweißarbeiten, insbesondere an Fahrzeugteilen, Haushaltsgeräten und Großserienerzeugnissen; Nietanlagen; Werkstücknachbildungsgeräte als Teile oder Zubehör der vorgenannten Maschinen; elektrische Schweißgeräte
8 handbetätigte Werkzeuge für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; Montagewerkzeuge, manuelle Montagegeräte und handbetätigte Geräte zum Halten, Spannen und Greifen von Werkstücken, soweit in Klasse 8 enthalten
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität, insbesondere zum Steuern und Regeln von Maschinen, insbesondere von Fertigungsanlagen, Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Apparate und Instrumente zum Prüfen, insbesondere daraus zusammengestellte Prüfstande; Computer, insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Fertigungsanlagen, Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Computerprogramme (gespeichert), insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Maschinen und Werkzeugen; Computerprogramme [herunterladbar], insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Fertigungsanlagen, Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Messgeräte; elektrische/ elektronische Bediengeräte für Maschinen und Werkzeuge; Maschinen zur Messung und/oder Prüfung; Schweißtransformatoren, Schweißgleichrichter
12 Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Karosserieteile, Türen, Klappen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Transportfahrzeuge und Fördergeräte soweit in Klasse 12 enthalten, nämlich, Schwebeförderer, Flurförderfahrzeuge, Flurförderzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; automatisch geführte Fahrzeuge, insbesondere zur Bewegung von Industrie- und Servicerobotern; fahrbare Plattformen (Transportwagen), insbesondere zur Bewegung von Industrie- und Servicerobotern
20 Lagerregale aus Kunststoff; Lagerregale aus Metall für die Automobil-, Automobilzuliefer- und Luftfahrtindustrie
37 Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturwesen, nämlich Wartung, Instandhaltung und Reparatur vorgenannter Waren (ausgenommen Software); Auskünfte über Reparaturen, insbesondere Ferndiagnose für Roboter; Installationsarbeiten, einschließlich Montage, Installation und Inbetriebnahme von Maschinen, Maschinenteilen und Fertigungsanlagen; Vermietung von Robotern
40 Materialbearbeitung
41 Betrieb eines Schulungszentrums für Robotik und Automatisierungstechnik; Ausbildung in Robotik und Automatisierungstechnik mittels Präsenzseminaren, Online-Schulungen (Web-Based-Training) und/oder virtuellem Klassenzimmer (Campus) für verschiedene Zielgruppen, durch welche Personen in Robotik und Automatisierungstechnik fachlich qualifiziert werden, insbesondere Anlagenplaner, Programmierer, Maschinenbediener, Servicetechniker; Messung, Dokumentation und Bestätigung des im Rahmen der vorgenannten Ausbildung erworbenen Fachwissens im Namen des Roboterherstellers bzw. Maschinenherstellers oder Anlagenbaues durch theoretische und/oder praktische fachliche Prüfungen und Verleihung von Zeugnissen
42 Design von Computerhard- und -software nach Kundenwunsch; Installation und Wartung von Computersoftware; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; technische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere bei der Planung, Entwurf, Entwicklung und Aufbau von automatischen Fertigungsanlagen, Planung und Entwicklung von Montageanlagen und Montagewerken sowie Durchführung technischer Funktionsprüfungen einschließlich Testläufen für die ordnungsgemäße Inbetriebnahme solcher Montageanlagen; Material- und Werkstoffprüfungen; Konstruktionsplanung, technische Projektplanungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2023 202300063751 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2023 202300063751 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2022 202200082442 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2019 201900011099 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2013 201300198212 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2013 201300082707 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130191706