302013017937 Logo (DPMA, 20.02.2013)
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Die Deutsche Marke 302013017937 wurde als Bildmarke am 20.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Krumme Stöcke, Hirtenstäbe, Hirtenstäbe #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Andere geflügelte Persönlichkeiten, Feen (außer 4.1.4) #Handtaschen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130179374 |
| Registernummer | 302013017937 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juni 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. September 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10585 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, Feuerlöschgeräte
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern, Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Christbaumschmuck
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2023 | 202300363635 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Oktober 2013 | 201300159861 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Mai 2013 | 201300070448 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130179374