Deutsche SPORTLOTTERIE

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus unedlen Metallen, nämlich Schilder, insbesondere Emaille- und Blechschilder, Tabletts, Kunstgegenstände, Dosen und Transport- und Verpackungsbehälter

9 elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Computer sowie Video- und Computerspiele, Teile aller vorgenannten Waren, Zubehör für Computer, Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten, und -Kartuschen sowie Drucker, Terminals, Speichergeräte; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Brillen, Brillengestelle; Computerspiele (Software)

14 aus Edelmetallen oder deren Legierung hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstgegenstände, Schlüsselanhänger, Juwelierwaren, Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Abzeichen; Armbänder, Arm- und Fußringe, Ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge; Uhren; Zeitmessgeräte, Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren; Schlüsselanhänger aus unedlen Metallen; Uhrenetuis

16 Papier- und Pappwaren, Werbeartikel aus Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Poster, Plakate, Bilder; Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Notizbücher, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Briefmarken, Kalender, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Sticker, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe, Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber, Füller, Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide; Drucklettern, Stempel und Stempelfarben, bemalte Kunstgegenstände aus Papier oder Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Fotorahmen aus unedlen Metallen; Fotorahmen aus Edelmetallen oder deren Legierung hergestellt oder damit plattiert; Schreib-, Zeichenetuis; Verpackungsbeutel aus Stärke, Papier oder Kunststoff

18 Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); aus gewirkten oder gewebten Naturfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunstfasern bestehende Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Reisekoffer, Handtaschen, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schuhbeutel; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Regenschirme, Sonnenschirme; Koffer aus unedlen Metallen; Taschen; Rucksäcke, Schlüsseletuis; Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Kulturbeutel; Babytragebeutel; Verpackungsbeutel aus Leder

21 Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Trinkbecher aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert; Kammetuis; Spritzbeutel

24 Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche; Bade- und Handtücher; Taschentücher aus textilem Material; Etaminbeuteltuche; bemalte Kunstgegenstände aus Dekorstoffen; Nadeletuis

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Sport- und Freizeitbekleidung, auch für Trimm-, Jogging-, Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Tennis- und Skibekleidung, Freizeitanzüge, Strümpfe, Fußballstutzen, Handschuhe, Mützen-, Stirn- und Schweißbänder, Schals; Gürtel aus Leder

26 Buttons; Schuh- und Gürtelschnallen, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert

28 Spiele, Spielzeug (auch elektronische), insbesondere Puzzles, Geduldsspiele, elektronische Spielapparate mit und ohne Videobildschirm, aufblasbare Schwimmbecken, Schwimmspielzeug, Taschenspiele, Skateboards, Surfbretter, Rollschuhe, Schlittschuhe, Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle, Hanteln, Tennisschläger und deren Teile; Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Figuren aus Webstoffen; Lose für Lotterien; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Spielkarten; Zubehör für Videospiele, nämlich Steuergeräte für Spielkonsolen

34 Aschenbecher, aus Edelmetallen oder deren Legierung hergestellt oder damit plattiert; Tabakbeutel

35 Werbung, insbesondere im Bereich Sportförderung

36 finanzielle Sportförderung

41 Veranstaltung von Lotterien, Sportförderung (Trainerausbildung, Ausbildung von Nachwuchssportlern)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130177851
Registernummer	302013017785

Anmeldedatum	18. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum	18. Oktober 2013
Eintragungsdatum	18. September 2013
Beginn Widerspruchsfrist	18. Oktober 2013
Ende Widerspruchsfrist	20. Januar 2014
Ablaufdatum	28. Februar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. November 2023	202300362709	5f	Löschung, Marke geloescht
17. September 2020	202000295801	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2014	201400263988	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2014	201300293924	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. September 2013	201300079103	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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